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Politik : E-Mail bringt es für Faust auf den Punkt

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Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Der Erste Stadtrat, Andreas Faust (CDU), Stellvertreter der Bürgermeisterin, hat sich in einem Offenen Brief an die Verwaltungsleiterin gewandt. Faust beschwert sich über den Stil, mit welchem die Beantwortung der Fragen des Hauptausschusses (nicht der CDU-Fraktion) erfolgt ist. Zudem schreibt er, dass die Bürgermeisterin offensichtlich unkundig in Sachen Gemeindeordnung sei.

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erstellt am 14.Sep.2015 | 21:29 Uhr

„Da Ihnen rechtlich sauberes Arbeiten offensichtlich nicht sonderlich liegt, erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang den Hinweis, dass es sich bei Ihrer Beantwortung nicht um eine Anfrage der CDU-Fraktion handelt, sondern vielmehr um einen Beschluss des Hauptausschusses, der von drei (!) Fraktionen getragen wurde“, so Faust weiter, der anschließend mutmaßt, der Bürgermeisterin sei die Bedeutung einiger Worte der deutschen Sprache nicht klar: „Was nun genau Sie an den Worten ‘Wir werden etwa … 2/3 der Steine entsorgen’ bzw. an ‘…Zahl der liegenden Grabsteine reduzieren…’ aus der Email vom 1. Juni 2015 vom Bauhof an Sie persönlich nicht verstehen, verstehen wollen oder gar selbst initiiert haben und deshalb nicht verstehen wollen, erschließt sich dem objektiven Dritten nicht im Ansatz. Diese Worte lassen keinen Raum für Fehlinformationen. ‘Entsorgen’ ist im deutschen Wortschatz gleichbedeutend mit ‘unwiederbringlich weg. Das bedeutet es und so ist es auch geschehen“, so Faust. Die Bürgermeisterin hatte bei der Beantwortung der drei Fragen zur „Grabstein-Affäre“ davon gesprochen, dass die E-Mail vom 1. Juni Fehlinformationen enthalten habe und sie daher nicht sofort habe reagieren können. In ihrem Antwortschreiben an den Hauptausschuss hat sie ihren Stellvertreter mit den Worten kritisiert, dieser hätte ja in ihrer Abwesenheit Akteneinsicht nehmen können.

„Da es in Ihrer urlaubsbedingten Abwesenheit keinen zwingenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Einsichtnahme in die benannte Akte gab und Sie überdies in der Verwaltung angeordnet hatten, die Sachbearbeitung allein wahrnehmen zu wollen, habe ich eben in dem Lichte des von Ihnen ständig geforderten ‘vertrauensvollen Miteinander’ darauf verzichtet, in Ihren Unterlagen zu ‘schnüffeln’. Mir dies nun als Versäumnis auszulegen, stößt bei mir auf umfassendes Unverständnis und lässt ein gehöriges Maß an Dreistigkeit Ihrerseits nicht vermissen.“

Abschließend widmet er sich dem Unterschied der beiden Fassungen der Stellungnahme vom 11. September. Faust schreibt: „In Ihrer zweiten Fassung fehlt der Satz „Ist natürlich wieder ein Frontalangriff, aber den willst du ja vermutlich.“ Kernbotschaft dieses Satzes sei wohl, „dass Sie an einer sachdienlichen Lösung nicht im Ansatz interessiert sind, sondern vielmehr einen politischen Konflikt hochstilisieren, damit Sie von Ihrer Handlungsunfähigkeit ablenken können. Schön, dass die Öffentlichkeit diese Zeilen aus Ihrer Feder nun auch mal sehen kann.“ Das Wort „wieder“ kennzeichne, dass es sich nicht um einen Einzelfall handele. Unterstellend, es sei genau so, fordert er von der Bürgermeisterin, dass diese sich in Zukunft von ehrlichen und transparenten Handlungsweisen leiten lassen solle.

Verwaltung und Selbstverwaltung (Politik) würden sonst nicht zu dem „von Ihnen gewünschten ‘vertrauensvollen Miteinander’“ zurückfinden. An ihm solle es nicht scheitern.

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