zur Navigation springen

Ratsversammlung : Die Personalie, die den Rat entzweit

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Es wird weiterhin geblockt bei der CDU. Namen für die in der Rosenstadt zu vergebenden Spitzenposten wurden am Dienstagabend nicht mitgeteilt. Wer soll Bürgervorsteher werden? Wer Erster Stadtrat und wer Vorsitzender des Hauptausschusses? Die Christdemokraten ließen sich nicht locken. Dabei gibt es mit Sicherheit bereits Kandidaten. Doch eines gibt es anscheinend noch nicht: eine Mehrheit für die Wahlvorschläge! Trotz Übertritts von Rolf Maßow (FDP) zur Fraktion der CDU besitzen die Christdemokraten ausschließlich ein Vorschlagsrecht. Die Wahl der CDU-Kandidaten ist aber keinesfalls sicher. Denn die nun stärkste Fraktion besitzt lediglich zehn der 27 Sitze im neuen Rat, der am 14. Juni zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt und dann auch die Ämter neu besetzen soll.

Daher die Zurückhaltung der CDU am Dienstagabend. Rolf Maßow ließ durchblicken, dass es keine „Geschenke“ an die SPD geben wird. Möglich wäre nämlich auch gewesen, dass die CDU-Fraktion den Sozialdemokraten ein herausragendes Amt überlässt. „Dann wäre ich nicht hier“, so Maßow, der deutlich machte, dass er es als wichtig erachtet, die Macht der Sozialdemokraten in Uetersen einzuschränken. Die Majorisierung der ganzen Stadt mit der SPD sei ein großes Problem gewesen, so Maßow.

Wie gelangen die Christdemokraten nun zu ihrer Mehrheit? Bei der SPD finden sie derzeit vermutlich keine Freunde. Bleiben noch Grüne und die BfB. Zwar haben die Grünen auf UeNa-Nachfrage bereits angedeutet, sich dem Procedere im Ortsparlament zu unterwerfen. Demnach könnten die Grünen ein solider Mehrheitsbeschaffer sein. Doch die CDU will am 14. Juni keine Überraschung erleben. Daher bietet sich auch ein Gespräch mit der Wählergemeinschaft Bürger für Bürger (BfB) an.

Denn die BfB plagt sich aktuell ebenfalls mit einem Problem herum. Ganz gegen den Trend verfügt die Wählergemeinschaft über eine arbeitswütige Fraktion, die beschäftigt werden wolle, so der im Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende Hans-Dieter Witt im UeNa-Gespräch. Daher plädieren die Bürgerlichen auch für fünf Fachausschüsse. Verabredet worden waren bislang vier. Wenn sich die CDU bei ihm melde, dann werde dieses Dilemma mit Sicherheit angesprochen, so Witt. Analog eines entsprechenden Fraktionsbeschlusses. Kurz: Hilft die CDU der BfB bei ihrem Fachausschussproblem, dann könnte die BfB die Christdemokraten hinsichtlich ihrer Personalplanung unterstützen.

Ob es so oder anders kommt, soll spätestens am Montag feststehen, so Andreas Stief, alter und neuer Fraktionschef der CDU.

Bei diesen Überlegungen darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass die Frage der Anzahl von Fachausschüssen vor dem Hintergrund des Konsolidierungsdrucks eigentlich schon geklärt ist. Denn die Reduzierung von sechs auf nunmehr vier Gremien sollte Geld sparen helfen. Wenn nun wieder fünf Ausschüsse gebildet werden, muss dem Land kurzfristig mitgeteilt werden, wie Uetersen an anderer Stelle einsparen will

zur Startseite

von
erstellt am 05.Jun.2013 | 20:10 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert