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Finanzen : „Die Durststrecke ist bald beendet“

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Uetersens Bürgermeisterin Hansen hofft auf einen bald ausgeglichenen Haushalt.

von
erstellt am 15.Dez.2016 | 14:00 Uhr

Uetersen | Es herrschte Einigkeit im weiten Rund der Uetersener Ratsversammlung am Dienstagabend: Konstruktiv und produktiv seien die Haushaltsberatungen der vergangenen Monate gewesen, so Bürgervorsteher Adolf Bergmann (CDU). Dieser Einschätzung schlossen sich sämtliche Fraktionen an − und verabschiedeten den Haushalt für 2017 einstimmig. Dieser sieht einen Überschuss in Höhe von 791.500 Euro vor, Geld mit dem die Kreditaufnahme auf gut 1,9 Millionen Euro gesenkt werden soll.

Zu Beginn der Sitzung betonte Bürgermeisterin Andrea Hansen (SPD) in ihrem Bericht, wie wichtig es für die Rosenstadt gewesen sei, einen Konsolidierungsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein abzuschließen. Jüngst habe sie aus Kiel eine Zusage über eine finanzielle Hilfe in Höhe von 1.940.000 Euro erhalten. Diese gehe auf den Jahresabschluss 2013 zurück, der mit einem Minus von rund 618.000 Euro abgeschlossen − und vom Gemeindeprüfungsamt bestätigt − wurde. „Der Vertrag wird 2018 auslaufen. Bis dahin wird die Stadt Leistungen des Landes in Höhe von insgesamt rund vier Millionen Euro erhalten haben, eine Finanzspritze, auf die die Stadt nicht verzichten konnte“, sagte Hansen.

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„Es ist Licht am Ende
des Tunnels zu sehen.“

Andrea Hansen
Bürgermeisterin
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Die Bürgermeisterin verwies allerdings auch auf „erhebliche Einschnitte in allen Bereichen“, die mit der Unterstützung verbunden seien. Sie appellierte an die Uetersener: „Halten Sie bitte durch, die Durststrecke ist bald beendet und es ist Licht am Ende des Tunnels zu sehen.“ Den Blick in die Zukunft gerichtet, sagte die Verwaltungschefin: „Nach heutigem Ermessen wird es Uetersen gelingen, in wenigen Jahren die aufgelaufenen Kassenkredite abzutragen und ausgeglichene Haushaltsplanungen vorzulegen.“

Ganz so optimistisch wollte CDU-Fraktionschef Andreas Stief allerdings nicht in die Zukunft blicken. Die Durststrecke werde zumindest im Jahr 2018 wohl noch nicht vorbei sein. „Die Früchte der Arbeit werden vielleicht erst unsere Nachfolger ernten“, sagte Stief. Der Christdemokrat kritisierte, dass der Haushalt weiterhin falsch herum aufgestellt werde − und zwar „von unten“ mit kleinen Beträgen der Fachausschüsse. Stattdessen sei es sinnvoller, „von oben“ mit Budgets zu arbeiten. Dennoch: „Mit dem Überschuss von 790.000 Euro sind wir auf dem richtigen Weg“, so Stief.

SPD-Fraktionschef Ingo Struve sagte, es sei wichtig, dass trotz der nach wie vor angespannten Finanzsituation weiter in die Schulen der Rosenstadt investiert werde. Bedenken äußerte Struve daran, dass das Defizit von 18 Millionen Euro bereits in den nächsten Jahren abgedeckt werden könne. Grundsätzlich sei er jedoch optimistisch, dass die Schulden abgebaut werden könnten. „Doch ich glaube nicht, dass wir große Guthaben bewegen können“, so Struve.

Weiter in Schulen investieren

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Thorsten Berndt zeigte sich erschrocken darüber, wie in anderen Kommunen mit Schulen umgegangen werde. Deswegen sei es wichtig, auch weiterhin Investitionen zu tätigen − und nicht nur das hehre Ziel von absoluter Entschuldung zu verfolgen. Mit dem Haushalt sei dies den Fraktionen gemeinsam gelungen, so Berndt.

Hans-Dieter Witt von der BfB lobte die hervorragende Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Toll sei auch die Zusammenarbeit unter den Fraktionen gewesen, was in Uetersen nicht immer der Fall gewesen sei. „Wir haben schon ganz andere Debatten über den Haushalt erlebt“, so Witt.

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