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Uetersener Nachrichten

17. Oktober 2017 | 04:30 Uhr

Sitzung : Den Fachhaushalt genau im Blick

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Intensiv beschäftigten sich die Politiker des Ausschusses für Kultur und Bildungswesen der Gemeinde in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Haushaltsplan 2016 für ihren Bereich. Bei mehreren Positionen hatten sie Anmerkungen und Fragen, die sie bis zur Sitzung des Finanzausschusses vom Amt Moorrege beantwortet haben wollen.

shz.de von
erstellt am 24.Feb.2016 | 21:20 Uhr

Denn der Haushaltsentwurf 2016 für Heidgraben sieht alles andere als rosig aus. Um nicht unter den Rettungsschirm des Landes zu rutschen, muss es zu Einsparungen oder Mehreinnahmen kommen. Bei etlichen Positionen konnten sich die Politiker die ihrer Ansicht nach zu hohen Ausgaben- und Kostenansätze, die das Amt Moorrege in den Entwurf geschrieben hatte, nicht erklären und koorigierten sie. So setzten sie die Einnahmen aus Schulkostenbeiträgen für auswärtige Kinder nach oben und die Schulkostenbeiträge für Heidgrabener Kinder an auswärtigen Schulen nach unten. „Wir haben uns noch nie so intensiv mit den einzelnen Positionen beschäftigt und sie einfach verändert“, merkte die CDU-Frakionsvorsitzende Bettina Homeyer kritisch in Richtung SPD-Ausschussmitglieder an. „Es ist unsere Aufgabe, den Entwurf genau zu prüfen. Das ist auch in den Vorjahren geschehen. Oft hat Bürgermeister Udo Tesch die Entwürfe bereits durchgesehen und Unstimmigkeiten mit dem Amt abgeklärt“, so die Antwort von SPD-Seite. Auch zu den vom Amt eingesetzten Bewirtschaftungskosten für die Schule waren Fragen aufgetaucht. „Warum sollen auf einmal 6000 Euro mehr für Gas gezahlt werden?“, stellte SPD-Frau Andrea Becker in den Raum. Der ehemaligen Ausschuss-Vorsitzenden, die aus beruflichen Gründen den Vorsitz aufgegeben hatte, war zu Beginn der Sitzung für ihre langjährige Arbeit an der Spitze des Ausschusses gedankt worden.

Ihre Nachfolgerin Ute Lohse-Roth waltete erstmals ihres Amtes. Die SPD-Politikern hatte die Sitzung mit einem Rundgang der Ausschussmitglieder um 19.30 Uhr durch die Grundschule begonnen und dann bis weit nach 22 Uhr im Feuerwehrraum weitergeführt. Denn die Themen, die auch Anträge der Grundschule für Ausstattungen und die personelle Situation im Bereich Offener Ganztag sowie die bauliche Erweiterung der Schule betrafen, erforderten einen intensiven Gedankenaustausch, zum Teil auch in nocht öffentlicher Beratung.

Erhöhung der Gebühren für die Betreuung im Offenen Ganztag von 50 auf 65 Euro im Monat / Einstimmiger Beschluss: Die Heidgrabener Sozialdemokraten brachten als Tischvorlage in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildungswesen den Antrag ein, ab 1. August für den Bereich der Offenen Ganztagsschule Heidgraben die Teilnahmegebühren von bislang 50 Euro pro Monat bei fünfmaliger Teilnahme in der Woche auf 65 Euro pro Monat zu erhöhen. Für eine Teilnahme an einem Angebot pro Woche macht das eine Erhöhung von 10 auf 13 Euro aus.

Die Christdemokraten schlossen sich dem Antrag der SPD an, denn die Gebühren für die Offene Ganztagsbetreuung an der Heidgrabener Grundschule sind seit der Einführung dieser Betreuung nicht kostendeckend. Zudem hat es seit der Einführung 2013 keine Gebührenanpassung gegeben. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber als Träger des Offenen Ganztags muss die Gemeinde das Defizit decken. Bei unserer schlechten Haushaltslage müssen wir die Eltern mehr ins Boot holen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst-Heinrich Jürgensen. Er verwies darauf, dass trotz der Erhöhung, die entsprechend der Anmeldezahlen 15000 Euro mehr in die Kasse für die Offene Ganztagsschule bringen wird, ein Defizit bleibt und die Gemeinde es als freiwillige Leistung abdeckt. Die Sozialdemokraten hatten Umland-Vergleiche zu Gebühren für Betreuungsangebote im Offenen Ganztag herangezogen: So zahlen in Moorrege Eltern 75 Euro im Monat, in Heist 90 Euro und in Klein Nordende 65 Euro.

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