Appener Gespräche : Das Recht auf Teilhabe unterstrichen

Mit dem 2006 durch das Bundeskabinett verabschiedeten Weißbuch 2006 zur „Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ wurde nach 1994 erstmals wieder ein zentrales Grundsatzdokument zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht.

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14. Juli 2015, 21:28 Uhr

In ihrem damaligen Vorwort appellierte die Bundeskanzlerin, dass das „Weißbuch einen Impuls für eine breite gesellschaftliche Debatte darüber geben wird, wie Deutschland seine Sicherheit in Frieden und Freiheit auch unter den bestehenden Bedingungen des 21. Jahrhunderts erfolgreich schützen kann.

Geht es nach der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, wird die gesellschaftliche Debatte um die Inhalte eines neuen Weißbuchs zum ersten Mal bereits vor dem Erscheinen geführt. Bereits im nächsten Jahr soll aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen der nationalen und internationalen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der vergangenen Jahre eine Neuauflage erfolgen.

Die Debatte anregen wollte auch der Kommandeur der Unteroffizierschule der Luftwaffe am Standort Appen. Oberst Markus Kurczyk stellte das aktuelle Thema „Weißbuch im Dialog – Sicherheit im 21. Jahrhundert“ in den Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe „Appener Gespräche“.

Vor den etwa 150 geladenen Gästen und Angehörigen der Luftwaffenschule begrüßte der Schulkommandeur Brigadegeneral Carsten Breuer als vortragenden Experten in den Räumlichkeiten der Betreuungseinrichtung der Marseille-Kaserne. Seit Ende März ist der Heeresgeneral Leiter der Projektgruppe Weißbuch 2016 im Bundesministerium der Verteidigung.

„Das Weißbuch ist noch nicht geschrieben“, versicherte der General gleich zu Beginn seiner Ausführungen. Viel mehr befinde man sich derzeit in der Partizipationsphase, ohne dass bisher auch nur eine Seite des Dokuments gefüllt worden sei.

Bereits die Auftaktveranstaltung im Februar in Berlin führte mehr als 200 international renommierte Experten aus Politik, Wissenschaft, Medien und Industrie zusammen. Bis zum Herbst werden weitere Workshops, Vorträge, Expertenbefragungen und Ressortrunden folgen. Begleitet wird der Prozess durch die fortlaufende Einstellung von Informationen auf der Online-Plattform des Bundesministeriums der Verteidigung.

„Zehn Jahre und mehr muss die Reichweite des Weißbuchs sein“, so der Vortragende zur Aussagekraft des neuen Dokuments. Dabei nehmen die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen einen breiten Raum ein. Als Beispiele nannte er den Zuhörern Klimawandel, Rohstoffknappheit, Bevölkerungswachstum, Flüchtlingsströme aber auch Cyber-Kriminalität, Terrorismus und eine vernetzte, globalisierte Welt. Darüber hinaus muss das Weißbuch 2016 „Folgerungen für die Streitkräfte ableiten können“.

Die Möglichkeit, Fragen an den Gast aus Berlin zu stellen, wurde vom Auditorium genutzt. Auch das war ein Beleg für das Interesse der Zuhörerschaft an diesem aktuellen Thema. Im Oktober wird die derzeit noch andauernde Partizipationsphase beendet sein und die Redaktions- und Abstimmungsphase beginnen.

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