zur Navigation springen

Sozialausschuss : CDU wirft SPD Schönrechnerei vor

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Wie die Politiker der anderen  Heidgrabener Fachausschüsse nahmen auch die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Sozialwesen und Kindergarten den Haushaltsentwurf 2016 genau unter die Lupe. Denn die angespannte Haushaltslage verlangt Überlegungen, wie und wo gespart werden kann beziehungsweise wie und wo weitere Einnahmen zu erzielen sind.

Wie bereits im Bildungsausschuss legten die Sozialdemokraten mit einer Tischvorlage in der Sitzung einen Antrag vor. Im Bildungsausschuss betraf der Antrag die Erhöhung der Gebühren für den Offenen Ganztag in der Grundschule von 50 auf 65 Euro im Monat, der Antrag im Sozialausschuss bezog sich auf die Elternbeiträge im Kindergarten. Doch die Sozialdemokraten wollen die Elternbeiträge nicht erhöhen, sie gehen vielmehr davon aus, dass aufgrund der Anmeldezahlen im Kindergarten im Haushalt 2016 der Ansatz für die Einnahmen höher ausfallen müsste. Das Amt Moorrege hatte 220000 Euro als Einnahmen durch Elternbeiträge in den Haushalt eingestellt, die Sozialdemokraten plädierten dafür, 300000 Euro anzusetzen. Sie hatten nach Beratung mit der Kindergartenleitung die Einnahmen durch die Elternbeiträge anhand von Anmeldungen und Betreuungszeiten in den Kernzeiten und Randzeiten über den 1. August 2016 hinaus durch Kindergartenleiterin Ute Junge ermitteln lassen und in einer Übersicht in der Ausschuss-Sitzung vorgelegt. Nach jetzigem Stand werden ab dem 1. August 102 Kinder die Einrichtung besuchen. Bis zum Jahresende kommen sieben Kinder hinzu, im Frühjahr 2017 sind es weitere vier Kinder.

Die Gesamteinnahmen für die Betreuung in den Kernzeiten 8.30 bis 14 Uhr und den Randzeiten ab 7 Uhr und von 14 bis 16 Uhr wurden daher auf 303000 Euro geschätzt. Das Ansinnen der Sozialdemokraten, von 300000 Euro Einnahmen an Elternbeiträgen auszugehen, hielten die Christdemokraten für unrealistisch. „Es sind doch nicht so viele Kinder mehr, dass 80000 Euro an Mehreinnahmen eingehen könnten. Das ist doch Schönrechnerei. Das Amt hat doch die Anmeldezahlen und macht daraufhin die Berechnung“, so die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Bettina Homeyer.

Nach Rücksprache mit der anwesenden Amtsmitarbeiterin korrigierten die Sozialdemokraten ihren Antrag auf 275000 Euro, um eine mögliche Sozialstaffel bei den Einnahmen zu berücksichtigen. Doch auch da gingen die Christdemokraten nicht mit. „Mit 30000 Euro mehr könnten wir uns anfreunden, aber nicht mit 50000 Euro mehr“, machte Bettina Homeyer deutlich.

Mit zwei Gegenstimmen und einer Stimmenthaltung der CDU aber fünf Ja-Stimmen der SPD wurde der Haushaltsansatz von 220000 Euro auf 275000 Euro angehoben.

Künftig nur noch eine Seniorenausfahrt unter finanzieller Beteiligung der Gemeinde / Miete für Gemeindezentrum auf dem Prüfstand

Seit vielen Jahren bieten die Gemeinde, der AWO-Ortsverein Heidgraben und der Sozialverband gemeinsam für die ältere Generation drei Ausfahrten im Jahr an. Für Seniorenveranstaltungen der Gemeinde und für die Ausfahrten standen auch für 2016 insgesamt 12000 Euro im Haushalt. Da der Ortsverband des Sozialverbandes seit vergangenem Herbst auch eigene Ausfahrten anbietet, die zudem offen für Gäste sind, kamen die Politiker des Sozialausschusses überein, dass die Gemeinde sich nur noch an den Kosten für eine Seniorenausfahrt beteiligt. Der Haushaltsansatz für die Seniorenbetreuung durch die Gemeinde wurde daher auf 4000 Euro reduziert.

Angeregt wurde zudem, die Richtlinien für die Anmietung des Gemeindezentrums zu überarbeiten. Als Tagesmiete werden bislang 150 Euro genommen. Die Politiker wollen sich in einer der nächsten Sitzungen die Richtlinien ansehen, aber für eine Entscheidung abwarten, ob eventuell die Schulmensa in das Gemeindezentrum verlegt wird.

zur Startseite

von
erstellt am 29.Feb.2016 | 20:31 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert