Die CDU-Fraktion ist noch nicht zufrieden : Cäcilie-Bleeker-Park: Wann wusste die Bürgermeisterin was?

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„Wir hatten zuletzt darüber informiert, dass wir Bürgermeisterin Andrea Hansen aufgefordert hatten, die in der Ratsversammlung am 29. Juni einstimmig beschlossene Beantwortung des Fragenkatalogs zur Entfernung der Grabplatten im Cäcilie-Bleeker-Park öffentlich zu machen, da ihre vertrauliche Beantwortung nicht dem Beschluss entspricht. Die Kommunalaufsicht des Kreises Pinneberg hat jetzt den Fehler der Bürgermeisterin korrigiert und sie zur Veröffentlichung der Antworten aufgefordert“, so Andreas Stief, Vorsitzender der CDU-Fraktion.

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31. Juli 2015, 18:17 Uhr

Wohlwollend stellte er gestern fest, dass das immerhin zum Teil am Donnerstag erfolgt sei und daher am Freitag in den Uetersener Nachrichten berichtet werden konnte.

Jedoch bleiben für den Christdemokraten noch einige Fragen offen. „Die Veröffentlichung der restlichen uns vorliegenden Informationen habe ich heute Vormittag in der Verwaltung angefragt, da sie nach unserer Auffassung ebenfalls zu diesem Themenkomplex und der Bewertung durch die Kommunalaufsicht gehört“, so die Rechtsauffassung des Ratsherren. Grundsätzlich bleibe es dabei, dass die Entfernung der Grabplatten ein Fehler gewesen sei, aber der Umgang, die Aufarbeitung und die Information durch die Bürgermeisterin zu dieser Entfernung sei mittlerweile ein noch größerer Fehler geworden. Stief: „Und ein Ende ist noch nicht abzusehen!“

Die CDU-Fraktion komme zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu dem Schluss, dass die Entfernung der Grabplatten einzig auf einer alleinigen Entscheidung des Baubetriebshof basiert. „In den uns vorliegenden Informationen, gibt es eine Kommunikationspause von etwa zehn Monaten zu diesem Thema, wonach die plötzliche Entfernung der Grabplatten weder in der Ausführung noch in der Formulierung dazu einen Sinn ergibt.“ Wir berichteten gestern über diese durchaus festzustellende Diskrepanz.

Auch widerspreche die CDU der veröffentlichten Information, dass Bürgermeisterin Andrea Hansen erst am 11. Juni dieses Jahres über den Vorgang informiert worden sei. Der wirkliche Zeitpunkt der Information an die Bürgermeisterin sei den noch nicht veröffentlichten Informationen zu entnehmen, so Stief.

Hat die Bürgermeisterin somit die Unwahrheit gesagt? Der CDU-Mann unterstellt das ganz offensichtlich. Die CDU werde nicht nur bei diesem Thema weiterhin für Transparenz und Verlässlichkeit stehen. Stief: „Eine lückenlose Aufklärung in der Öffentlichkeit wird von uns nicht nur gefordert, sondern aktiv betrieben.“

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