zur Navigation springen

Konstituierung : Bald auch Piraten in der Grünen-Fraktion?

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Bis zur konstituierenden Sitzung der Ratsversammlung müssen sich die dort mit Sitz und Stimme vertretenen Fraktionen ihrerseits finden. Die Grünen, neu im Rat der Stadt, haben das am Montagabend in der Gaststätte „Restaurant Roses“ an der Alsenstraße 23 (ehemals TSV-Clubheim) getan. Weil die Legislaturperiode erst mit der ersten Sitzung der Ratsversammlung nach der Kommunalwahl endet, verfügen die Grünen noch über kein eigenes Fraktionszimmer. Das „gehört“ derzeit noch der FDP-Fraktion. Die Liberalen werden den Status am

Für die Grünen ist der „schwebende Zustand“ nicht schlimm. Es gibt ja Orte genug, an denen man sich treffen und wählen kann. Das taten die Neuen zügig. Fraktionschef wurde, in Abwesenheit, Thorsten Berndt. Seine Stellvertreter sind Sylvia Jacobi und Bernd Möbius. Diskutiert wurde ferner, ob man dem Wunsch der BfB-Fraktion nach fünf Fachausschüssen folgen solle. Bislang sind vier im Gespräch und wohl auch mehrheitsfähig. Die BfB, so war zu erfahren, wünscht fünf Ausschüsse, um ihre vielen Fraktionsmitglieder mit Arbeit „zu versorgen“. Die Grünen aber könnten mit vier Ausschüssen sehr gut leben, so Sylvia Jacobi. Das spare auch Geld. Selbiges wird man heute Abend, beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden im Rathaus, auch vorbringen.

Zur Konstituierung gehört auch, dass man die Mitglieder der einzelnen Fachausschüsse benennt. Den Grünen stehen zwei Plätze zu. Im Hauptausschuss vertreten sein werden Thorsten Berndt und Andrea Schneider, beides Mitglieder des Rats. Den Ausschuss Schule, Sport, Soziales, Kultur „bestücken“ die Grünen mit Sylvia Jacobi und Malte Heins, einem bürgerlichen Mitglied. Der Ausschuss Finanzwesen und Rechnungsprüfung wird seitens der Grünen mit Andrea Schneider und Bernd Möbius besetzt, und dem Ausschuss Bau-, Umwelt- und Verkehrswesen gehören die Grünen-Mitglieder Bernd Möbius und Angela Alexander (bürgerlich) an. Gewählt wurden zudem Vertreter für die vier Ausschüsse. Eine Fortsetzung des Sonderausschusses Fusion wollen die Grünen nicht. Man könne das Thema gut, so wie Tornesch es vormache, in den Hauptausschuss integrieren. Zur Fusionsdebatte beschlossen die Grünen zudem, am 14. Juni den Antrag zu stellen, den Bürgerentscheid zu verschieben. Stattfinden soll er nach den Vorstellungen der neuen Ratsfraktion erst im kommenden Jahr, parallel zu den Europawahlen. Ihre Vertreter für die Zweckverbände, Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte der Eigenbetriebe wollen die Grünen am kommenden Montag benennen. Dann treffen sie sich um 19 Uhr am Eggerstedtsberg 33 bei Sylvia Jacobi. Auch diese Fraktionssitzung ist öffentlich.

Am Montag wurde noch vereinbart, mit den Piraten zu sprechen und diesen eine Mitarbeit in der Fraktion anzubieten, eventuell auch Stellvertreterpositionen in den Ausschüssen. Man habe sich im Vorfeld der Kommunalwahl recht gut verstanden und könne sich daher eine Fortsetzung in der Zusammenarbeit gut vorstellen.

Bernd Möbius kündigte an, am Tag der Ratsversammlung einen Informationsstand in der Fuzo aufschlagen zu wollen. Dort wolle er auf die Sitzung der Ratsversammlung am selben Tag aufmerksam machen. Vielleicht gelinge es ja, Bürger zu dieser Sitzung einzuladen, die um 18 Uhr beginne, so Möbius. Die Idee stieß auf Zuspruch, weil damit auch ein Stück Nachhaltigkeit und der Grundsatz der Basisdemokratie unterstrichen werden könne. Schließlich wollten die Grünen, so Möbius, die Bürger stärker als bislang, einbinden. Und dazu gehöre, dass man sie auch informiere. Und das soll am Markttag getan werden.

zur Startseite

von
erstellt am 04.Jun.2013 | 21:03 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert