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Ältestenrat : Anhörung zu Reise nach Polen vertagt

vom
Aus der Redaktion der Uetersener Nachrichten

Der Ältestenrat des Kreistages hat am Dienstagabend die geplante Aussprache über eine umstrittene Polen-Reise des Kreispräsidenten verschoben. Die Mitglieder des Gremiums erbaten sich Zeit, um eine mehr als 40-seitige Verwaltungsvorlage lesen zu können, in der es auch um die Befugnisse des obersten Repräsentanten des Kreises geht.

shz.de von
erstellt am 13.Apr.2016 | 20:23 Uhr

Das Thema, mit dem sich der Ältestenrat auf Antrag eines Bündnisses aus SPD, FDP und Grünen beschäftigen soll, ist ein ebenso sensibles wie kompliziertes. Es geht um eine viertägige Reise von Burkhard E. Tiemann im vergangenen September nach Polen und die Fragen wann der oberste Repräsentant des Kreises Pinneberg wen und in welchem Umfang darüber informiert hat, ob er überhaupt jemanden in Kenntnis setzen muss und ob die Kriterien für eine Dienstreise erfüllt wurden?

Für den Kreispräsidenten war der Fall offenbar klar: Nach seiner Rückkehr rechnete er etwa 800 Euro an Reisekosten ab. Ziel des Auslandsaufenthaltes sei es gewesen, Möglichkeiten einer Kooperation mit einem polnischen Landkreis auszuloten, hatte er immer wieder betont. SPD, Grüne und FDP überzeugte das nicht, sie haben erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Reise und brachten das Thema vor den Ältestenrat, ein Gremium des Kreistages, das normalerweise beratende Funktion hat, das Kreistagspräsidium bei der Arbeit unterstützt und die Sitzungen des Kreistages vorbereitet. Die Mitglieder sollen nun klären, ob sich der Kreispräsident rechtskonform verhalten hat.

Ebenfalls im Fokus steht der Besuch der Gedenkstätte Auschwitz auf dem Rückweg nach Deutschland. Seine Gegner werfen Tiemann vor, private Interessen mit seiner Aufgabe als Kreispräsident verquickt zu haben. Er selber hatte diesen Vorwurf in der Vergangenheit stets zurückgewiesen und erklärt, er sei von dem polnischen Landrat offiziell zum Besuch der Gedenkstätte eingeladen worden.

Möglichkeiten, ein eventuelles Fehlverhalten, von dem bislang niemand weiß, ob es tatsächlich vorliegt, zu ahnden, hat der Ältestenrat nicht. Er kann lediglich eine Missbilligung und Empfehlungen für die weitere Verfahrensweise aussprechen. Dazu wird es nötig sein, die zahlreichen widersprüchlichen Aussagen verschiedener Beteiligter zu ordnen. Die nächste Sitzung wird voraussichtlich Anfang Mai stattfinden.

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