Konstituierende Sitzung : Am Montag formiert sich Uetersens neuer Stadtrat

Im Rathaus konstituiert sich am Montag der Stadtrat.
Im Rathaus konstituiert sich am Montag der Stadtrat.

Konstituierende Sitzung der Ratsversammlung für die Wahlperiode 2018 bis 2023.

shz.de von
07. Juni 2018, 12:00 Uhr

Uetersen | Am Montag, 11. Juni, 19 Uhr, konstituiert sich der Rat in Uetersen. Die am 6. Mai gewählten Mitglieder kommen dabei zum ersten Mal im Ratssaal zusammen, zunächst unter der Leitung des ältesten Mitglieds des Gremiums. Und das ist Klaus Lübbert von der CDU-Fraktion. Dem 79-Jährigen obliegt es, die Sitzung zu eröffnen und die Wahl des Bürgervorstehers, des Vorsitzenden der Ratsversammlung, zu leiten.

Das Vorschlagsrecht für dieses Amt hat die CDU-Fraktion, die mit neun Abgeordneten im Rat die stärkste Fraktion bildet. Dort hat man sich entschieden, Adolf Bergmann zu nominieren. Bergmann ist noch bis Montagabend Bürgervorsteher und scheidet erst mit Sitzungsbeginn aus dem Amt aus. Die Wahl von Bergmann gilt als sicher.

Bürgervorsteher übernimmt Leitung

Lübbert wird den gewählten Vorsitzendenden anschließend per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung der Obliegenheiten verpflichten und in seine Tätigkeit einführen. Das ist zugleich auch die letzte leitende Tätigkeit des Dienstältesten. Fortan übernimmt der Bürgervorsteher die Leitung, vermutlich also Bergmann. Gesucht und gefunden werden müssen jetzt die Stellvertreter des Bürgervorstehers. Und dabei genießt zunächst die SPD (acht Mandate), später die Grünen und die BfB (jeweils vier Ratsmitglieder) gleichrangig das Vorschlagsrecht.

Die Gemeindeordnung sieht zudem vor, dass während der konstituierenden Sitzung die Stellvertreter des Bürgermeisters, in Uetersen also von Bürgermeisterin Andrea Hansen (SPD), gewählt werden. Auch dabei genießt die CDU-Fraktion zunächst das Vorschlagsrecht. Wie bereits berichtet, wollen die Christdemokraten Petra Jäger für das Amt des Ersten Stadtrats nominieren. Wird sie gewählt, ist Jäger die erste Frau in diesem Amt in der Geschichte der Rosenstadt. Der zweite Vertreter von Hansen wird von der SPD-Fraktion vorgeschlagen.

Inhaltliche Pläne

Kandidieren wird Fraktionschef Ingo Struve. BfB und Grüne müssen sich anschließend erneut einigen. Denn beide Fraktionen sind, da es nun um den dritten Stellvertreter der Bürgermeisterin geht, gleichwertig vorschlagsberechtigt. Möglich ist aber auch, dass Grüne und BfB jeweils einen Kandidaten nominieren, der dann die Mehrheit der Gremienstimmen vereinen muss. Der Abend wird mit der Wahl der Ausschussmitglieder und deren Vorsitzenden fortgesetzt.

Inhaltlich arbeiten muss das neue Gremium auch. So soll nach Wunsch der CDU-Fraktion zwischen der Stadt und dem Fußballverein Rasensport Uetersen ein Pachtvertrag über den Grandplatz abgeschlossen werden. Auch über die Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Uetersen soll beraten werden. Geht es nach der CDU, wird die Satzung am Montag abgeschafft. Insgesamt umfasst die Tagesordnung 36 Punkte.

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