Verstoß gegen Gemeindeordnung : FDP moniert: Sitzungen in Uetersen sind nicht rechtskonform

Avatar_shz von 22. April 2021, 08:50 Uhr

shz+ Logo
Fachausschüsse in Uetersen kommen seit geraumer Zeit nur noch in reduzierter Mitgliederzahl zusammen. Diesen Präsenzsitzungen vorgeschaltet sind virtuelle Sitzungen der Politiker. Diese finden grundsätzlich nichtöffentlich statt. Die FDP beklagt nun, dass dieses Vorgehen rechtswidrig sei.
Fachausschüsse in Uetersen kommen seit geraumer Zeit nur noch in reduzierter Mitgliederzahl zusammen. Diesen Präsenzsitzungen vorgeschaltet sind virtuelle Sitzungen der Politiker. Diese finden grundsätzlich nichtöffentlich statt. Die FDP beklagt nun, dass dieses Vorgehen rechtswidrig sei.

In der Präsenzsitzung werde häufig nur noch der Tagesordnungspunkt aufgerufen und abgestimmt – ohne weitere Diskussion.

Uetersen | Im Rahmen der besonderen Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen wurde in der sogenannten Fraktionsvorsitzendenrunde der Stadt Uetersen eine Verhaltensempfehlung abgegeben, wie kommunale Sitzungen derzeit ablaufen sollten. Dabei wurde zwischen sogenannten Vorbesprechungen (virtuell) und Präsenzsitzungen unterschieden. Nach Ansicht der FDP-Fraktion hab...

Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 7,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.

Monatlich kündbar

Sie sind bereits Digitalabonnent?

Hier anmelden »

Oder kostenlos bis zu drei Artikel in 30 Tagen lesen

Registrieren »

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen