zur Navigation springen

Sylter Geburtenstation : „Zukunft.Sylt“ will Erhalt der Geburtshilfe per Gericht erzwingen

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Ein weiterer Rettungsversuch in Sachen Geburtshilfe: Die Insel-Liste „Zukunft.Sylt“ – unterstützt von der Sylter Piratenpartei – zieht vor Gericht.

von
erstellt am 03.Jan.2014 | 06:00 Uhr

Sylt | Die Insel-Liste „Zukunft.Sylt“ – unterstützt von der Sylter Piratenpartei – zieht vor Gericht: Wie die Vorsitzende Richterin der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Schleswig, Maren Petersen, gegenüber der Sylter Rundschau bestätigte, hat „Zukunft.Sylt“ einen Antrag auf Einstweilige Anordnung gegen das Gesundheitsministerium des Landes Schleswig-Holstein eingereicht. Mit dem Antrag wollen die Initiatoren um den Kommunalpolitiker Lars Schmidt das Ministerium verpflichten, die Sylter Geburtshilfe, wie im Krankenhausplan festgeschrieben, weiter zu gewährleisten. Das Ministerium habe den Versorgungsauftrag für die Geburtshilfe an die Asklepios-Nordseeklinik gegeben und sei damit als Bewilligungsgeber zuständig dafür, dass der entsprechende Auftrag auch eingehalten werde, so die Argumentation der rund 50 Sylter, in deren Namen der Antrag in Schleswig eingegangen ist. „Uns bleibt nichts anderes übrig“, sagte Lars Schmidt. „Alle bisherigen Bemühungen sind ja gescheitert.“ Nun habe man sich beraten lassen und sich zu diesem Schritt entschlossen.

Nach dem Eingang des Antrags nehme das Verfahren jetzt seinen vorgeschriebenen Verlauf, erläuterte Richterin Petersen. „Das Ministerium wird nun mit einer Frist von zehn Tagen eine Stellungnahme abgeben. Liegt diese vor, werden wir uns mit dem Thema beschäftigen.“ Über die Erfolgsaussichten des Antrags konnte und wollte sich die Vorsitzende Richterin gestern noch nicht äußern. Auch die Dauer des Verfahrens ist noch weitgehend unklar: „Je nachdem wie komplex die Materie ist, kann es etwas länger dauern. Ich habe mir allerdings vorgenommen, noch im Januar zu entscheiden.“ Aus dem Ministerium gab es gestern nur ein knappes Statement: Sobald ein Antrag von Gericht eingehe, werde dieser genau geprüft. Bis dahin werde man keine Bewertungen abgeben, sagte Ministeriumssprecher Jahr Frank Strutz-Pindor. Auf Sylt verbucht Lars Schmidt die Tatsache, dass der Antrag überhaupt angenommen wurde, bereits als Teilerfolg: „Der symbolische Wert des Verfahrens ist nicht zu unterschätzen.“ Für den Fall, dass das Gericht gegen die Insel-Liste entscheidet, kündigte Schmidt bereits gestern an, dass die Antragssteller auch einen längeren Rechtsstreit nicht scheuen: „Im Notfall gehen wir bis zum Europäischen Gerichtshofs.“

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen