GAL-Machtkämpfe : Zoff bei den Hamburger Grünen

Nach dem Machtverlust der Machtkampf: Im Landesverband der Hamburger Grünen ist heftige Kritik gegen das eigene Top-Personal laut geworden.

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01. Oktober 2011, 11:17 Uhr

Hamburg | Eine Gruppe von 17 GAL-Mitgliedern wirft den führenden Köpfen in Partei, Fraktion und in den früheren grüngeführten Behörden erhebliche Demokratiedefizite vor. "Die Mitgliederversammlungen sind zunehmend Inszenierungen für die Medien; ein Diskurs findet hier nicht statt", heißt es in einem Antrag zur Mitgliederversammlung am 29. Oktober. Die Hamburger Grünen sollten nicht den "Führungskult anderer Parteien nachahmen". Autoren sind unter anderem GAL-Urgestein Kurt Edler und Ex-Justizsenator Till Steffen. Die Kritik zielt auf die Spanne der schwarz-grünen Koalition von 2008 bis Anfang dieses Jahres. In der Regierung mit der CDU war die GAL mit einigen zentralen Forderungen wie Primarschule und Stadtbahn, gescheitert. Bei der Bürgerschaftswahl im Februar errang die SPD die absolute Mehrheit, die Grünen sitzen seither in der Opposition.
Die Führungsspitze habe sich in der Regierungszeit von der Basis abgekapselt, so der Hauptvorwurf der Rebellen um Edler und Steffen. Im Zentrum der Angriffe steht die seit 2008 amtierende Parteichefin Katharina Fegebank. Sie habe zu wenig inhaltlich gearbeitet. Dessen ungeachtet hat die 34-Jährige gestern angekündigt, sich am 29. Oktober erneut zur Wahl zu stellen. Ihr Stellvertreter Anjes Tjarks tritt dagegen nicht wieder an.

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