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Kommunalwahl 2018 : Wird in Gemeinde Sylt doppelt gewählt?

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Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

„Insulaner“ fordern Direktwahl aller Ortsbeiräte / Falls Gemeindevertreter kommende Woche zustimmen, gibt es bei der Kommunalwahl zwei Stimmzettel

Die nächsten Wahltermine werfen ihre Schatten voraus. Zwei Mal werden in den kommenden neun Monaten auch alle Sylter an die Urnen gerufen: Nicht nur zur Bundeswahl am 24. September, sondern auch zu den Kommunalwahlen, die in ganz Schleswig-Holstein am 6. Mai 2018 stattfinden. Unter Umständen könnten zumindest die Wahlberechtigten der Gemeinde Sylt dann sogar zu einer doppelten Stimmabgabe aufgefordert werden.

Die Fraktion „Die Insulaner“ hat beantragt, bei der nächsten Kommunalwahl auch die sechs Ortsbeiräte in der Gemeinde Sylt direkt zu wählen. Bisher wurden diese nach dem Verhältnis der Zweitstimmen der Parteien bei der Kommunalwahl in den Ortsteilen durch die Gemeindevertretung bestimmt. Politisch getragen wird dieser Antrag bisher von der Wählergemeinschaft „Die Insulaner“ sowie der Partei „zukunft.“. Beraten und auch abgestimmt wird darüber bereits auf der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag kommender Woche. Der Antrag ist zwar verspätet eingegangen, muss aber im Falle einer positiven Entscheidung mit Dringlichkeit im Gemeindewahlausschuss – der am 1. August erstmals getagt hatte – behandelt werden, weil dann auch die Hauptsatzung der Gemeinde Sylt zu ändern wäre. Grundsätzlich erlaubt die Gemeindeordnung von Schleswig-Holstein (§ 47b, Abs. 4) seit zehn Jahren, dass Ortsbeiräte direkt von den dort lebenden Einwohnern gewählt werden.

Lars Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der „Insulaner“ erläuterte auf Anfrage der Sylter Rundschau, warum die Direktwahl aus Sicht der Wählergemeinschaft einen deutlichen Unterschied zum bestehenden Verfahren bringen würde: „Bisher haben die Ortsbeiräte nur beratende Funktion und dürfen nicht selbst über die Verwendung von Geld in den Ortsteilen entscheiden. Durch eine Direktwahl bestünde zukünftig aber die Möglichkeit, wieder mehr Eigenverantwortung durch selbstverwaltete Etats zu bringen, um so ihr Umfeld selbst zu gestalten, ohne von der Gemeindevertretung später noch überstimmt zu werden.“

Lars Schmidt hofft darüber hinaus, dass durch eine Direktwahl „die politische Beteiligung wieder stärker zu den Menschen“ kommen würde, weil dann jeder auch ohne Parteiliste in den Ortsbeirat gewählt werden könnte. „So begeistern sich zukünftig vielleicht wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für Kommunalpolitik und direktere Demokratie, weil sie ihre unmittelbare Lebensumgebung aktiver als vorher mitgestalten könnten. Aus meiner Sicht wäre dies ein erster Schritt, die Fehler der Fusion, die Unzufriedenheit in den Ortsteilen und den Irrweg der Zentralisierung zumindest ein klein wenig zu korrigieren.“

Bei der Direktwahl würde ein Einzelbewerberverfahren festgelegt, eine Listenbildung wäre nicht zulässig. Gewählt würde jeweils die Anzahl der Direktkandidaten, welche die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Falls ein Kandidat die Wahl in den Ortsbeirat nicht annimmt oder vorzeitig ausscheidet, würde der Kandidat mit den nächst meisten Stimmen nachrücken. Es kommt jetzt also auf das Votum der amtierenden Gemeindevertreter an, ob sie das Verfahren künftig auch in der Gemeinde Sylt umsetzen wollen.

Unabhängig von dieser Entscheidung steht bereits jetzt fest, dass im Sitzungssaal der größten Inselgemeinde nach der Kommunalwahl im Mai 2018 wieder deutlich weniger Politiker Platz nehmen werden als bisher. Denn wegen weniger Einwohnern mussten die Wahlkreise von 14 auf zwölf reduziert werden, sagte Bürgermeister Nikolas Häckel als zuständiger Gemeindewahlleiter. Die Messlatte dafür sind laut Wahlgesetz die Zahlen zum Ende des Vorvorjahres: Das waren in der Gemeinde exakt 13  453 Bürger mit erstem Wohnsitz. Je Wahlkreis kommen die Bewerber mit den meisten Stimmen in die Gemeindevertretung sowie elf weitere Listenvertreter, macht insgesamt 23. Vor fünf Jahren waren es noch 27. Hinzu kam die hohe Zahl von neun Überhangmandaten, die Parteien über die ihnen nach dem Verhältniswahlrecht zustehenden Parlamentssitze hinaus gewinnen. Wegen der insgesamt 36 Gemeindevertreter musste dann zum Beispiel der große U-förmige Tisch im Rathaussaal verlängert werden. Nach der Wahl 2018 wird wohl ein Rückbau notwendig: „Ich gehe davon aus, dass auch bei Überhangmandaten die Gemeindevertretung Sylt weniger Mitglieder als heute haben könnte“, sagte Wahlleiter Nikolas Häckel. Es wird mit einer Anzahl der Gemeindevertreter um die 30 gerechnet.

Geändert werden musste außerdem der Zuschnitt der Wahlkreise in der Gemeinde Sylt. Der Grund: Durch neue Wohngebiete wie Apenrader Straße oder Bastianplatz haben sich die Einwohnerzahlen in bestimmten Gebieten verändert, aber die Abweichung von Wahllokal zu Wahllokal darf maximal 20 Prozent betragen. Die Ortsteile Rantum und Archsum sind wegen ihrer Einwohnerzahlen sogar zu klein, um eigene Wahlkreise zu bilden. Daher wurden diese mit jeweils einem angrenzenden Wahlkreis verbunden. Sie haben zwar ein eigenes Wahllokal, der Stimmzettel ist jedoch für den gesamten jeweiligen Wahlkreis identisch. Rantum wäre dem Tinnumer Wahlkreis 8 zugeordnet, Archsum dem Keitumer Wahlkreis 11. Sollten die Ortsbeiräte im Mai 2018 tatsächlich direkt gewählt werden, müssten also auch für diese kleineren Ortsteile zuvor eigene Kandidaten aufgestellt werden.



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erstellt am 11.Aug.2017 | 21:38 Uhr

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