zur Navigation springen

Hörnum auf Sylt : Will Speth nochmal kandidieren?

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Der Bürgermeister im Inselsüden lässt erneute Kandidatur zur Kommunalwahl 2018 offen / CDU-Gemeindevertreter treten wieder an

von
erstellt am 12.Okt.2017 | 05:14 Uhr

Noch 206 Tage bis zur Kommunalwahl 2018, doch hinter den Kulissen hat die Suche nach Kandidaten schon begonnen, Bewerber bringen sich in Stellung. Besonderen Zündstoff birgt ein möglicher Wechsel im Dorfparlament der Gemeinde Hörnum, im Inselsüden herrscht seit Jahren Streit zwischen den beiden Parteien AWGH und CDU. Die Frage aller Fragen lautet: Will Rolf Speth nochmal Bürgermeister werden?

Der 71-Jährige ehrenamtliche Bürgermeister weiß eine starke Mehrheit in der Gemeindevertretung hinter sich, die ihm treu ergeben ist. Sieben Sitze hat seine Allgemeine Wählergemeinschaft Hörnum (AWGH), die oppositionellen Christdemokraten bringen es auf vier Sitze und unterliegen regelmäßig bei Abstimmungen im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung. An der Person Rolf Speth streiten sich die Geister. Der wirtschaftliche Aufschwung des ehemals als „DDR der Insel“ verschrienen Kasernendorfes Hörnum – für die einen geht er maßgeblich auf Rolf Speth zurück, für die anderen konnte er trotz Rolf Speth erfolgen. Ob er für eine vierte Legislaturperiode als Bürgermeister zur Verfügung steht, will Rolf Speth noch nicht verraten. „Ich werde mich zu einem von mir gewählten Zeitpunkt gerne zurückmelden“, antwortete er vor vier Wochen auf die Anfrage unserer Zeitung. „Daran hat sich nichts geändert“, erklärte er gestern am Telefon.

Dabei steht der Hörnumer Bürgermeister nicht nur unter dem Beschuss der CDU-Fraktion seines Widersachers Ingo Dehn (52). Speth ist auch in juristische Auseinandersetzungen verwickelt. Aktuell läuft der Arbeitsgerichtsprozess, bei dem die ehemalige Hörnumer Kurdirektorin Finja Fröhlich auf Wiedereinstellung klagt. Vor dem Flensburger Arbeitsgericht ist sie mit ihrem Ansinnen gescheitert, nun will sie in die zweite Instanz vor das Kieler Landesarbeitsgericht ziehen. Die AWGH sagt, Finja Fröhlich habe ihre Aufgaben nicht erledigt, während die CDU mutmaßt, Speth wolle sie loswerden, weil sie Unregelmäßigkeiten im Tourismusservice aufgedeckt habe.

Aber auch die Staatsanwaltschaften Flensburg und Kiel ermitteln gegen den Hörnumer Bürgermeister. Im November vor zwei Jahren rückten Beamte der Ermittlungsgruppe Korruption des Landeskriminalamtes und die Kieler Staatsanwaltschaft das erste Mal zu Hausdurchsuchungen in Hörnum aus. Speths Privathaus und das Gemeindebüro wurden durchsucht und ein Reihe von Unterlagen beschlagnahmt. Der Bürgermeister soll einem Investor bei einem Grundstücksverkauf der Gemeinde im Steintal einen Vorteil gewährt haben. Die Ermittlungen durch das Landeskriminalamt seien noch nicht abgeschlossen, teilte Oberstaatsanwalt Dr. Henning Hadeler am Dienstag mit, einen neuen Sachstand gäbe es nicht und es sei zeitnah auch nicht mit einem Ergebnis zu rechnen. Die Hörnumer Verfahren hängen im Justizstau: Allein im Bereich der Staatsanwaltschaft Kiel habe es 2016 rund 82  000 Verfahren gegeben, berichtete Hadeler. „Wir haben einen Höchststand wie lange nicht erreicht.“

Beim zweiten Verfahren der Kieler Staatsanwaltschaft ermittelt der Zoll gegen Rolf Speth als stellvertretenden Betriebsleiter des Tourismusservices. Es geht um Sozialversicherungsbetrug: Mitarbeiter des Tourismusservices sollen als 450-Euro-Kräfte in der Saison deutlich mehr gearbeitet haben, als es das Sozialgesetzbuch zulässt. Deshalb wurden im November 2016 das Hörnumer Gemeindebüro sowie der Tourismusservice durchsucht. Insider schätzen den Schaden auf über 50  000 Euro. Verantwortlich dafür ist der jeweilige Betriebsleiter, und weil diese Vermögensstraftat nach fünf Jahren verjährt, untersucht der Zoll rückwirkend die Jahre 2011 bis 2016. Auch gegen Finja Fröhlich wurde ermittelt, das Verfahren wurde im Oktober 2016 allerdings eingestellt.

Die Flensburger Staatsanwaltschaft ist da schon ein Stückchen weiter. Dort geht es um den Vorwurf der Untreue gegen Speth als TSH-Betriebsleiter. Er soll erlaubt haben, dass sein Sohn zu vergünstigten Konditionen die Tankstelle des Tourismusservices Hörnum nutzen kann. „Wir warten auf die Stellungnahme des Verteidigers des Betriebsleiters“, sagte gestern die Flensburger Oberstaatsanwältin Ulrike Stahlmann-Liebelt. In einem Monat könnte eine Entscheidung gefallen sein, ob das Verfahren gegen Speth eröffnet wird.

Doch egal, ob gegen Speth Ermittlungen laufen – für die Kommunalwahl 2018 dürfte er auf jeden Fall kandidieren. „Solange er nicht rechtskräftig verurteilt ist, kann er kandidieren und gewählt werden“, erläuterte Kreispressesprecher Hans-Martin Slopianka.

Wie viele von den sieben Gemeindevertretern der AWGH wieder zur Wahl stehen werden, wollte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Michael Netz nicht beantworten: „Sollte ich relevante Informationen haben, werde ich mich zu gegebener Zeit gern wieder mit Ihnen in Verbindung setzen“, beschied er unserer Zeitung. Dabei ist offenkundig, dass gerade die AWGH neue Kandidaten finden muss – mehrere Gemeindevertreter wollen sich aus Alters- oder Krankheitsgründen aus der Kommunalpolitik zurückziehen.

Bei der CDU ist man redseliger: „Wir bemühen uns um frischen Wind“, erklärte Ingo Dehn, der sowohl der Fraktion als auch dem Ortsverband vorsteht. „Wir vier machen weiter“, ließ seine Fraktionskollegin Inken Kessenich-Neubauer keinen Zweifel an einer erneuten Kandidatur. „Aber wir würden uns auch über eine dritte Kraft im Gemeindeparlament freuen“, meinte die stellvertretende Bürgermeisterin weiter. „Denn alles ist besser als das, was wir jetzt haben.“

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen