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Asylbewerber auf Sylt : Widerstand gegen Pinneberger Pläne

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Bürgermeister Rolf Speth weist Ansinnen, im Fünf-Städte-Heim Flüchtlinge unterzubringen, entschieden zurück, scheitert aber mit Dringlichkeitsantrag

Der Plan, Flüchtlinge, die eigentlich dem Kreis Pinneberg zugewiesen werden, in das dem Landkreis gehörende Sylter Fünf-Städte-Heim abzuschieben, sorgt seit Tagen für Schlagzeilen und Diskussionen. Das Ansinnen der Uetersener Bürgermeisterin und zuständigen Leiterin des Hörnumer Fünf-Städte-Heims, Andrea Hansen, wird vom Bürgermeister des südlichen Inseldorfes, Rolf Speth (Allgemeine Wählergemeinschaft Hörnum, AWGH), entschieden zurückgewiesen. Bei der Gemeindevertretersitzung des Ortes am Dienstagabend versuchte Speth, in dieser Angelegenheit einen Dringlichkeitsantrag zu stellen, um eine gemeinsame Erklärung der Gemeindevertretung in seinem Sinne, also das Uetersener Ansinnen abzulehnen, zu erwirken.

Die Gemeindevertreter der oppositionellen CDU stimmten dem Antrag aber nicht zu. Da für einen Dringlichkeitsantrag nach der Gemeindeverordnung eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich ist, ist Speths Vorstoß somit gescheitert. Eine weitere Diskussion über die Gründe der CDU zu ihrem Abstimmungsverhalten lehnten Speth und seine Fraktion vehement ab. Erst zum Abschluss der Gemeindevertretersitzung konnte Ingo Dehn als Vorsitzender des Ortsverbandes der CDU seine Ablehnung des Antrages darlegen. „Wir sind zunächst für Gespräche mit den Pinnebergern, um dann zu entscheiden, wie wir uns zu dem Vorschlag äußern“, begründet der Hörnumer Kaufmann das Abstimmungsverhalten seiner CDU-Fraktion.

Für den Bürgermeister ist der gesamte Vorgang weder gut moderiert noch von eigentlich notwendigen Vorgesprächen begleitet gewesen. „Ich wusste von diesem Vorhaben der Uetersener nichts“, legte Speth dar, um im Weiteren auch deutlich zu machen, dass er als Hörnumer Bürgermeister nur beiläufig und sehr spät in die Überlegungen des Kreises Pinneberg einbezogen, aber nicht nach seiner Haltung dazu befragt wurde. Auch von einem gestern in Uetersen geführten Gespräch zu dieser Thematik habe er zu kurzfristig erfahren, so dass er aufgrund anderer Verpflichtungen daran nicht habe teilnehmen können.

Wie er als eine erste Reaktion darauf bereits dieser Zeitung auf Nachfrage sagte, sei er grundsätzlich dialogbereit. Aber das Pinneberger Gedankenspiel, wonach der Kreis einige Hundert der ihm zugewiesenen Flüchtlinge in ihrer Sylter Liegenschaft unterbringen wollen, hält Speth nicht mit bestehendem Recht vereinbar. Mit den Aufnahmekapazitäten seines knapp 1  000 Einwohner zählenden und am südlichen Rand der Insel liegenden Ortes schon gar nicht. Auch wenn sein Dringlichkeitsantrag bei der Gemeindevertretung gescheitert ist, will sich der Hörnumer Bürgermeister energisch gegen eine Verschiebung von Flüchtlingskontingenten wie sie der Kreis Pinneberg mit Blick auf Sylt überlegt, widersetzen.


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erstellt am 01.Okt.2015 | 05:30 Uhr

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