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Wahlanfechtung : Wenningstedt: Einsprüche gegen Wahl

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Das, was schon vor der Kommunalwahl so gut wie sicher war, ist nun bestätigt worden. In Wenningstedt wurde gegen die Wahl Einspruch eingelegt.

Wenningstedt-Braderup | "Wir wollen, dass die Chancengleichheit wieder hergestellt wird." Mit dieser Aussage begründet Sabine Koppelt (CDU) warum sie, wie auch ihr Mann Volker (SPD), beim Amt Landschaft Sylt Einspruch gegen das Wahlergebnis in Wenningstedt eingelegt hat. Hintergrund sind formale Fehler, die die neugegründete Gruppierung WWB 51 um den bisherigen Bürgermeister Carl Heinrich Schmidt gemacht hat.
Bis vier Wochen nach der Wahl ist Einspruch möglich

Wie mit den Einsprüchen umgegangen werden muss, erklärt Hans-Martin Slopianka, Pressesprecher des Kreises Nordfriesland: Nach offizieller Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses bleiben vier Wochen Zeit, um dagegen Einspruch einzulegen. Diesen legt der Gemeindewahlleiter (in diesem Fall Nicole Möller vom Ordnungsamt des Amts Landschaft Sylt) dem Wahlprüfungsausschuss vor, der in der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats gewählt wird. Der Ausschuss begutachtet die Einsprüche und legt dem Gemeinderat einen Beschlussvorschlag darüber vor, ob ihnen stattgegeben werden sollte oder nicht. Der Gemeinderat entscheidet und wenn diese Entscheidung nicht im Sinne der Kritiker sein sollte, können sie dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen.

Bis zum Entscheid bleibt der neue Gemeinderat im Amt und hätte damit, so sagte Slopianka auf Anfrage unserer Zeitung, wahrscheinlich genug Zeit, um über eine mögliche Fusion mit der neu zu bildenden Gemeinde Westerland/Sylt-Ost abzustimmen: "Und wenn es dabei zu einem Votum pro Fusion kommen sollte, müsste Anfang des Jahres sowieso neu gewählt werden."

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erstellt am 03.Jun.2008 | 06:30 Uhr

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