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Beleidigung oder Meinungsäußerung? : Vor Gericht mit Gabriele Pauli

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Ehemalige Bürgermeisterkandidatin verklagt Sylter SPD-Politiker

„Vielleicht sollte man Frau Pauli mal einen guten Psychotherapeuten empfehlen“. Handelt es sich bei dieser Äußerung, mit der der Sylter Kommunalpolitiker Gerd Nielsen im Februar dieses Jahres in der Sylter Rundschau zitiert wird, um eine Beleidigung oder lediglich um eine Meinungsäußerung? Mit dieser Frage beschäftigt sich derzeit das Landgericht Flensburg. Das bestätigte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage unserer Zeitung. Gabriele Pauli hat Gerd Nielsen auf Unterlassung dieser Äußerung verklagt. Das Urteil soll demnach am 4. Dezember verkündet werden.

Aber gehen wir ein dreiviertel Jahr zurück: Im Februar dieses Jahres verdauen die Insulaner immer noch die nervlich aufreibenden Monate des teils durch skurrile Akzente gekennzeichneten Wahlkampfs um das Sylter Bürgermeisteramt. Bekanntermaßen verliert die ehemalige CSU-Politikerin Gabriele Pauli diesen Kampf gegen den damaligen Kronshagener Bauamtsleiter Nikolas Häckel.

Am 17. Februar vermeldet die Sylter Rundschau, dass ein unbekannter Bürger die Stichwahl beim Kreis Nordfriesland angefochten habe, der Kreis prüfe nun die Rechtmäßigkeit der Wahl. In der gleichen Ausgabe wird Wahlverliererin Pauli interviewt, die damit zitiert wird, dass aus ihrer Sicht sei der Wahlvorgang nicht „unbedingt klar“ gewesen sei. Am kommenden Tag berichtet die Zeitung über Reaktionen auf die Wahlanfechtung aus der Sylter Politik. Dort wird vermutet, Gabriele Pauli stecke hinter der angefochtenen Wahl – dies veranlasst Gerd Nielsen zu der drastischen Aussage, für die ihn Pauli später verklagt.

Warum sie sich zu diesem Schritt entschieden hat, und wie sie ihre Erfolgschancen sieht, dazu wollte sich Pauli auf Nachfrage unserer Zeitung nicht äußern. Auch Gerd Nielsen will aktuell zum Prozess nichts sagen.

Mit Gerichtsprozessen, die sich mit Mutmaßungen über ihren Geisteszustand beschäftigen, hat Gabriele Pauli Erfahrung: Das Oberlandesgericht München entschied im Frühjahr 2014, dass die Bild-Zeitung Pauli nicht als „durchgeknallte Frau“ hätte bezeichnen dürfen. Diesem Urteil war ein jahrelanger Rechtsstreit voraus gegangen, nachdem Bild-Kolumnist Franz-Josef Wagner Pauli in einer seiner täglichen Kolumnen als „durchgeknallt“ bezeichnet hatte. Die Kolumne hatte sich mit Aufnahmen von Pauli, unter anderem bekleidet mit Latex-Handschuhen, im damaligen Magazin Park Avenue beschäftigt. Unter den gegebenen Umständen sei die Bezeichnung „durchgeknallt“ „ehrverletzend“ gewesen, entschied das Gericht.

 

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erstellt am 13.Nov.2015 | 05:44 Uhr

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