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Sitzung in Hörnum : Viel Diskussionsstoff und eine Abwahl

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Die Gemeindevertreter in Hörnum diskutierten in ihrer Sitzung heiße Themen. Es ging auch um die Ermittlungen gegen Bürgermeister Speth.

shz.de von
erstellt am 06.Jan.2016 | 18:16 Uhr

„Das ist unmöglich und nicht in Ordnung“, empört sich eine Hörnumerin. Es ist 19:30 Uhr, der große Saal der Gemeinde des Inselsüdens ist ungewöhnlich gut besucht. Der Abend verspricht kontrovers zu werden, geht es doch um die von heftigen politischen und persönlichen Konflikten überschattete Lokalpolitik des Dorfes und vor allem um die Stellungnahme des Hörnumer Bürgermeisters Rolf Speth zu dem Ermittlungsverfahren um ihn, das den Vorwurf der Vorteilsnahme im Amt prüft.

Doch die Empörung der Hörnumerin gleich zu Beginn der pünktlich eröffneten Gemeindevertretersitzung bezieht sich nicht auf die Vorgänge um den Bürgermeister. Es geht um die Dorf-Politessin, der ein unerbittliches Verteilen von roten Strafzetteln an Parksünder vorgeworfen wird. Sehr zum Unmut der Hörnumer Bürger und ihrer Gäste.

Der Bürgermeister bestätigt, dass die Dame ihr Amt wohl sehr ernst, genau und unnachgiebig ausübt. „Ich kennen diese Vorwürfe, habe ihr auch schon gesagt, dass sie großzügiger sein soll“. Allerdings, so Rolf Speth weiter, sei die Parkraumbewirtschaftung eine wichtige Einnahmequelle der Gemeinde, die damit jährlich rund 95  000 Euro im Plus verzeichnen kann. „Wenn die Parker merken, dass sie nicht kontrolliert werden, zahlen sie auch nicht“, so die Speth-Logik.

Überhaupt Kontrolle. Darum ging es bei den fast 30 Tagesordungspunkten der Hörnumer Gemeindevertretersitzung am Dienstagabend immer wieder. Wer kontrolliert eigentlich wen? Und was wurde von wem kontrolliert, als es um den Verkauf und die Bebauung eines gemeindeeigenen Grundstücks ging? Ein Vorgang, der schließlich zu der Anklage führten, die wiederum Rolf Speth vor gut zwei Monaten eine spektakuläre Hausdurchsuchung in seinem Privathaus und Gemeindebüro bescherte. Verdacht auf Korruption lautet der Vorwurf der Kieler Oberstaatsanwaltschaft seitdem. Die hat aber immer noch keine Erkenntnisse aus den Aktenbergen ziehen können, die den belastenden Vorwurf erhärten oder verwerfen könnte. Man habe halt viel zu tun, heißt es von dort.

Gehandelt hat Sylts Bürgermeister, Nikolas Häckel, der auch leitender Beamter des Amtes Landschaft Sylt ist, das für die Amtsgemeinden der Insel, also den Inseldörfern zuständig ist, die nicht zur Gemeinde Sylt gehören - wie Hörnum. Häckel war dann auch bei der Gemeindevertretersitzung anwesend, um seine Rolle und Aktivitäten bei der Aufklärung des Falles zu beschreiben. Das war unter dem Tagesordnungspunkt sechs vorgesehen, der den Bericht des Hörnumer Bürgermeisters zu dem gegen ihn betriebenden Verfahrens ankündigte.

Speth machte dazu nicht viele Worte. Er ließ knapp wissen, dass er sich nichts vorzuwerfen habe, was auch der Bericht von Nikolas Häckel belegen würde. „Ich bin da raus“, so Speths lakonischer Kommentar mit Blick auf seine Lage in dem Ermittlungsverfahren. Das trotzdem gegen ihn ermittelt werde, kommentierte Speth ebenfalls knapp: „Wenn da ein Staatsanwalt kommt, kann man nichts machen“.

Ingo Dehn, Fraktionsvorsitzender der Hörnumer CDU und treibende Kraft als Opposition zu Rolf Speth und seiner Allgemeinen Wählergemeinschaft Hörnum (AWGH), wollte die Gelegenheit wahrnehmen, sich zu den Vorgängen, die die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen den Hörnumer Bürgermeister ausgelöst hatten, zu äußern. Schließlich war dabei die CDU des Inseldorfes Initiator.

Doch Dehns Versuch, noch einmal die (für Außenstehende kaum nachvollziehbaren) Fakten um den Grundstücksdeal und die vermeintliche Unterlaufung der Beschlüsse des Gemeinderates, die mit dem Grundstücksverkauf verbunden gewesen sein sollen, darzulegen, ließ Rolf Speth keinen weiteren Raum: Er bewertetete sie als Stellungsnahmen, die an anderer Stelle hätten vorgebracht werden müssten, aber in der Gemeindevertretersitzung keine Relevanz besäßen.

„Ich breche das jetzt hier ab“, ließ Speth als Leiter der Gemeinderatssitzung wissen.

Dennoch bekam die CDU weiter das Wort, konnte noch einmal darlegen, dass sie die in einer internen, aber mit unabhängigen Gutachtern erstellten Nachforschungen und aktuellen Nachmessungen von Grundstücksgrenzen, die Häckel in Auftrag gegeben hatte, für falsch und nicht stichhaltig halte. Der Sylter Bürgermeister hingegen unterstrich anschließend, dass es ihm bei seinen Untersuchungen vor allem darum ging, mögliche Fehler seiner Verwaltung bei etwaigen Genehmigungsverfahren zu erkennen. Er wollte Erkenntnisse „nach bestem Wissen und Gewissen erlangen“, nicht mehr und nicht weniger.

Ingo Dehn betonte, dass nicht er oder die Hörnumer CDU die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingereicht habe, sondern der Korruptionsbeauftrage des Landes, an den sich Dehn und seine CDU gewandt hatten, um ihre Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Vorgänge darzulegen. Die Besucher der Gemeindevertretersitzung hörten schweigend zu, Rolf Speth ließ die weiteren Ausführungen unkommentiert. So war nach nur wenigen Minuten der mit Spannung erwartete Tagesordnungspunkt abgehakt. Allerdings versprach der Tagesordnungspunkt 16 weiteren Konfliktstoff. Es ging um den Antrag der AWGH-Fraktion, der die „Beratung und Beschlussfassung über die Abwahl der Vorsitzenden des Tourismusausschusses“ vorsah. Im Saal wuchs die Unruhe.

„Das ist beispiellos, was da von statten gehen soll“, empörte sich Ingo Dehn, um im Weiteren klar zu stellen, dass er das Abwahlverfahren seiner Parteifreundin Inken Kessenich-Neubauer für einen Akt der „Willkür“ und für „rechtswidrig“ hält. Die Wählergemeinschaft begründete noch einmal kurz ihren Antrag auf Abwahl damit, dass Frau Kessenich-Neubauer in 2015 keine Sitzung des Tourismusausschusses einberufen habe, was ihre Aufgabe gewesen wäre. Die von der Abwahl betroffene Politikerin legte dagegen sehr detailliert und dezidiert dar, welche Arbeit sie dennoch für den Ausschuss geleistet habe und warum ihr die Einberufung einer Sitzung nicht möglich war.

Doch eine weitere Diskussion über das Für und Wider zu dem Thema war ganz offensichtlich von Seiten der AWGH nicht gewünscht. Rolf Speth ließ über die Abwahl abstimmen. Da die Wählergemeinschaft die Mehrheit in der Gemeindevertretung besitzt, überraschte das Ergebnis – Abwahl der Vorsitzenden des Hörnumer Tourismusausschusses – nicht, aber es führte zu deutlichen Unmutskundgebungen im Plenum. „Das kann doch nicht angehen“, war dabei eine der harmlosen Bemerkungen im Saal.

Und weiter ging es in der umfangreichen Tagesordnung der Hörnumer Gemeindevertretung...

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