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Vergabe des Autozugs: Gericht weist Klage von RDC ab

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Zu viele Zugverbindungen auf der Strecke Niebüll-Westerland geplant / DB Netz muss neues Angebot für Rahmenverträge vorlegen

shz.de von
erstellt am 05.Mär.2015 | 18:53 Uhr

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern einen Eilantrag der Railroad Development Corporation (RDC) Deutschland GmbH im Vergabeverfahren um den Autozug zwischen Niebüll und Westerland abgelehnt. RDC wollte mit einer Klage gegen eine Entscheidung der Bundesnetzagentur vorgehen. Die Behörde war bei der Trassenvergabe durch die DB Netz AG eingeschritten, weil sie die Ansicht vertritt, dass insgesamt zu viele Zugverbindungen auf der Strecke eingeplant wurden. Die Bundesnetzagentur fordert, dass nur zwei Hin-und-Rück-Verbindungen pro Stunde für zehn Jahre fest vergeben werden dürfen – zwei weitere Trassen sollen nach dem Willen der Aufsichtsbehörde jährlich neu ausgeschrieben werden. Dagegen, dass nur zwei Trassen fest vergeben werden sollen, wollte RDC gerichtlich vorgehen.

Doch das Gericht hat jetzt der Bundesnetzagentur Recht gegeben und führte zur Begründung aus, es verstoße gegen das Eisenbahnregulierungsrecht, wenn mehr als die von der Regulierungsbehörde zugelassenen Kapazitäten langfristig durch Rahmenverträge vergeben würden. „Die Entscheidung hat keine unmittelbaren Auswirkungen darauf, in welchem Umfang und mit welcher Häufigkeit künftig Züge von Niebüll nach Westerland verkehren“, heißt es von einem Gerichtssprecher mit Verweis auf die zwei jährlich neu zu vergebenen Trassen.

Bis zum kommenden Montag muss nun die DB Netz AG der Bundesnetzagentur einen neuen Vorschlag zur Trassenvergabe unterbreiten, wobei die Vorgabe weiterhin besteht, dass nur zwei Trassen per Rahmenvertrag für zehn Jahre vergeben werden dürfen. Bei RDC zeigt man sich von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht: „Wir sind wieder da, wo wir Anfang letzte Woche waren“, so Unternehmens-CEO Hans Leister. „Jetzt bleibt abzuwarten, wie DB Netz die zwei Fahrmöglichkeiten für Rahmenverträge auf Nah.sh, Intercity und RDC Deutschland verteilt. Sicher ist, dass wir ausreichend viele Trassen für den Betrieb des Autozugs Sylt erhalten werden. Wir planen, zum Fahrplanwechsel zu starten und setzen unsere Vorbereitungen fort“, stellt Leister klar. „Wir prüfen allerdings auch, ob wir Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen gegen den Beschluss einlegen werden.“ Der RDC-Manager weist auch darauf hin, dass sich nun wieder die DB Fernverkehr dafür bewerben kann, einige Trassen für ihren Autozug zu gewinnen. Von Seiten der Landesregierung äußerte man sich optimistisch, unter den gegebenen Umständen weiterhin einen „auskömmlichen Nahverkehr“ für die Insel erhalten zu können.

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