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Demokratie-Bus : Sylterin kämpft für echte Demokratie

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Seit einer Woche wirbt ein weißer Doppeldeckerbus auf Sylt für mehr direkte Demokratie durch Volksabstimmungen. Mit an Bord: die auf Sylt aufgewachsene Claudine Nierth, die hier vor 20 Jahren den ersten "Omnibus"erlebte.

shz.de von
erstellt am 27.Jul.2008 | 03:55 Uhr

Sylt | "1988 war das Jahr des Robbensterbens, da hat jeder von Umweltschutz gesprochen, aber Volksentscheid war da noch ein Fremdwort", erinnert sich Claudine Nierth an ihren ersten Kontakt mit dem zu der Zeit noch blauen "Omnibus" (lat. "für alle") für mehr direkte Demokratie. Damals begann sie gerade ihre Ausbildung zur Keramikerin bei Anka Weber im Witthüs.
Heute, 20 Jahre später, tourt längst schon der von ihr mit initiierte weiße Nachfolge-Bus quer durch die Republik, Claudine Nierth ist Mutter von zwei Töchtern und Vorstandssprecherin des Vereins "Mehr Demokratie e.V.". Bundesweit hat es mittlerweile mehr als 3500 kommunale und landesweite Bürgerentscheide gegeben.

Ihr größtes Ziel haben die mittlerweile in der Elbmarsch lebende "Halb-Sylterin" und ihre Mitstreiter allerdings noch nicht erreicht: die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene, wie es sie in vielen anderen Ländern längst gibt. Den passenden Gesetzentwurf hat Omnibus-Fahrer Werner Küppers bereits seit sieben Jahren im Gepäck, wenn er auf Marktplätzen, vor Schulen oder bei Symposien Station macht, um zu informieren und Unterschriften zu sammeln.
80 Prozent der Bundesbürger sind für Volksentscheide

"Wenn es nach den Bürgern ginge, hätten wir das Ziel schon gestern erreicht, aber wir brauchen dafür eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag", erklärt Nierth. 80 Prozent der Bundesbürger sind ihren Angaben nach für Volksentscheide auf allen Ebenen. "Und da wo es möglich ist, engagieren sich die Bürger auch stark für ihre Interessen." So wie auf Sylt beim Thema Fusion.

"Ein sehr spannendes Thema, bei dem ich es schön gefunden hätte, wenn es in allen Gemeinden Bürgerentscheide gegeben hätte. Das Ergebnis hat mich wirklich überrascht und ich bin gespannt, ob man die Gemeinschaft dazu bringen kann, ein echtes Inselbewusstsein zu entwickeln." Aus ihrer Sicht wäre es gerade für die Insel Sylt wünschenswert, wenn in Schleswig-Holstein die Bauleitplanung nicht von Volksabstimmungen ausgenommen wäre. Das TUI-Dorfhotel sei nur ein Bespiel dafür, warum das nördlichste Bundesland auf der von Bayern und Hamburg angeführten Demokratie-Rangliste der Volks-Verfechter erst "kurz vor Schlusslicht" kommt.
Bis Jahresende werden 20000 Unterschriften gebraucht

Um das zu ändern, wird mit dem "Omnibus" auch für eine Volksinitiative zur Verbesserung des kommunalen Wahlrechtes in Schleswig-Holstein geworben. Im Wesentlichen geht es darum, auch in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern mehr Einfluss auf die Wahl einzelner Kandidaten nehmen zu können, statt nur eine Stimme für den Direktkandidaten einer Partei zu haben. Bis Ende des Jahres werden 20 000 Unterschriften benötigt, um aus der Initiative ein Volksbegehren zu machen, das dann von 110 000 Bürgern unterstützt werden müsste, ehe es zum Volksentscheid kommt. Bis es so weit ist, wird der "Omnibus" noch viele Kilometer auf Schleswig-Holsteins Straßen unterwegs sein und Werner Küppers in der oberen Etage des Doppeldeckers seinen Wohnsitz haben.
Von Montag bis Mittwoch macht der „Omnibus für direkte Demokratie“ jeweils von 10 bis 18 Uhr am Hörnumer Hafen Station.

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