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Sylter Rundschau

19. Oktober 2017 | 23:06 Uhr

Sylter Wahlvereine auf dem Vormarsch

vom

In jeder Inselgemeinde treten Wählergemeinschaften zur Kommunalwahl am 26. Mai an / Kritiker loben die Vereine als bürgernahe Alternative

shz.de von
erstellt am 03.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Sylt | Nicht nur auf dem Festland feiern Wählergemeinschaften in den vergangenen Jahren Erfolge, auch auf Sylt haben die Wahlvereine politisches Gewicht errungen: Ob Sylter Wählergemeinschaft (SWG), die Aktiven Wähler in Wenningstedt-Braderup, die Allgemeine Wählergemeinschaft Hörnum (AWGH) oder die Kampener Wählervereinigung (KWV) - zur Kommunalwahl greifen die Vereine in allen 14 Wahlkreisen nach politischen Mandaten.

Wie die Etablierten wählen sie einen Vorstand, erheben Mitgliedsbeiträge und haben ein Programm. Was aber unterscheidet eine Wählergemeinschaft von einer klassischen Partei? "Unsere Wählergemeinschaft ist die reinste Form der Demokratie, weil wir alle demokratischen Strömungen unter einem Dach vereinen", sagt Wenningstedts Bürgermeisterin und Mitglied der Aktiven Bürger, Katrin Fifeik. Es sei von Vorteil, nicht den Wahlversprechen der etablierten Parteien zu unterliegen. Wie viele ihrer Mitstreiter kam Fifeik 2008 über eine Bürgerinitiative zu den Aktiven Bürgern.

Neben der häufigen Verwurzelung in Bürgerinitiativen bleibt die Organisationsform der Wählergemeinschaften ein wichtiges Unterscheidungsmerkmal zu den Parteien: "Von der Rechtsform sind sie alle Vereine", beschreibt Norbert Hoppe vom Landesverband der Wählergemeinschaften in Schleswig-Holstein (WGSH) die zentrale Abweichung. Weiteres Merkmal sei "hohe Ortskompetenz " durch die Bindung an die Kommune.

Nach der Einschätzung von Professor Hans Herbert von Arnim, Politikwissenschaftler an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, spielt auch Enttäuschung gegenüber dem politischen Angebot der Volksparteien eine wichtige Rolle bei der Gründung: "Vor allen Dingen fühlen sich die Initiatoren in den bestehenden Parteien nicht mehr Zuhause. Es herrscht die Auffassung, dass bei den zentralisiert organisierten Parteien die kommunalen Belange zu kurz kommen."

In der Satzung der SWG heißt es zum Beispiel: "Die SWG wurde gegründet um Sylter Bürgern und Bürgergruppen ein Forum zur Bekämpfung von insularen Missständen zu ermöglichen. Wir wollten kommunale Politik nicht nur mehr passiv verstehen, sondern aktiv eingreifen und Veränderungen zeitnah und effizient auf den Weg bringen."

Werden die Wählergemeinschaften die klassischen Parteien im politischen Wettbewerb auf der Insel am Ende ganz verdrängen? Nach Angaben des WGSH stellen Wählergemeinschaften schon jetzt 56 Prozent aller Bürgermeister in Schleswig-Holstein - Tendenz steigend. In Wenningstedt-Braderup verzichten die etablierten Parteien auf eine offizielle Teilnahme an der Kommunalwahl. Die CDU tritt hier sogar auf einer gemeinsamen Liste mit der KWV an. Bürgervorsteher Dirk Ipsen sieht dabei keine Gefahr für den Pluralismus: "Die Wählergemeinschaften sind die Antwort auf verkrustetes Parteidenken und eine Bereicherung." Die Wahlvereine seien der beste Weg, um die Belange der Menschen vor Ort zu vertreten, so Ipsen. Auch Hans Herbert von Arnim hält die Wählergemeinschaften für sinnvoll: "Sie füllen eine politische Lücke in den Kommunen und stärken die Bürgernähe", sagt der Parteienforscher.

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