Bundespolitik : Sylter SPD sieht erneute Bildung einer Groko kritisch

Mathias Lauritzen ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sylt.
Mathias Lauritzen ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Sylt.

Stellungnahme von Mathias Lauritzen, Vorsitzender des Ortsvereins Sylt der Sozialdemokraten

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08. Februar 2018, 04:39 Uhr

„Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen liegen nun in Teilbereichen auf dem Tisch. Jetzt ist zu prüfen, inwieweit die Ergebnisse im Vergleich zu den Sondierungsgesprächen tatsächlich für die Bildung einer (kleinen) Groko ausreichen. Die Sylter Sozialdemokraten sehen die erneute Bildung einer großen Koalition unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel kritisch“, erklärt der Sylter SPD-Vorsitzende Mathias Lauritzen in einer Stellungnahme zum gestrigen Abschluss der Koalitionsverhandlungen. „Die letzte Groko hat bei den Wahlen insgesamt 14 Prozent verloren und damit sicher keinen Auftrag von den Bürgerinnen und Bürgern zur Bildung einer erneuten Groko erhalten. Allerdings braucht dieses Land eine stabile Regierung und es hat sich gezeigt, dass die FDP sich weiterhin im Fahrwasser von Westerwelle, Brüderle und Rösler befindet. Lindner und Kubicki stehen für eine krasse Klientelpolitik. Diesen Politikern kann man keine Regierungsämter anvertrauen.“

Mit dem gestrigen Tag werde erneut das Dilemma der Deutschen Sozialdemokraten deutlich, so Lauritzen: „Für die Bildung einer stabilen Regierung sind die Sozialdemokraten mal wieder in der Pflicht, aber was ist in vier Jahren – wenn die Groko überhaupt mit der angeschlagenen Kanzlerin so lange durchhält?“ Der Bundesparteitag habe gezeigt, dass es viele Sympathien für eine Runderneuerung der Sozialdemokraten als stärkste Oppositionspartei gibt. „Der Vorstand der Sylter Sozialdemokraten wird keine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten seiner Mitglieder abgeben“, betont Mathias Lauritzen. „Jeder ist in der Verantwortung abzuwägen, was für unser Land gut ist. Ich persönlich werde mit Nein stimmen, weil wir nach der verlorenen Wahl auch Nein zur einer erneuten Groko gesagt haben.“

Auf Nachfrage der Sylter Rundschau erklärte Lauritzen, dass seit Anfang Januar acht Mitglieder dem SPD-Ortsverein Sylt beigetreten seien – bei bisher 140 Mitgliedern. Das Altersspektrum reiche bei den Eintritten von 19 bis 75 Jahre. „Aber die Jusos haben nach unseren Eindrücken nicht nur Gegner, sondern auch Befürworter der Groko mobilisiert“, so der Sylter SPD-Vorsitzende.


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