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Kommunaler Wohnungsbau : Sylt sucht seine Millionen

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Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Die Frage, wofür mehrere Millionen verwendet wurden, die eigentlich für ein Wohnbauprojekt in Westerland vorgesehen waren, treibt die insulare Politik um. Offenbar wurden mit dem Geld andere Bauprojekte finanziert.

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erstellt am 28.Feb.2014 | 06:00 Uhr

Aufregung in Politik und Verwaltung der Gemeinde Sylt: Was ist mit den fehlenden KLM-Millionen geschehen? Zum Hintergrund: Der Leiter des Kommunalen Liegenschafts-Managements (KLM), Marcus Kopplin, berichtete im Wohnungsbauausschuss darüber, dass für den Weiterbau der Wohnsiedlung Süd drei Millionen Euro zusätzlich an Krediten aufgenommen werden müssen (wir berichteten). Förderungen der Gemeinde Sylt, die eigentlich in den Bau hätten fließen sollen, seien offenbar für etwas anderes verwendet worden – wofür, sei unklar. Zudem seien die Kredite, die KLM für den Kauf der Häuser in der Seedeich- und Marinesiedlung Mitte der 2000er Jahre aufgenommen habe, um drei Millionen Euro höher als sie sein sollten. Dies läge daran, dass statt geplanter Kredittilgungen neue Investitionen vorgenommen worden seien.

Diese Aussagen sorgen nun für Ärger: Bürgermeisterin Petra Reiber stellt sich vor Kopplins Vorgänger Joachim Schweitzer - die Finanzen von KLM seien durch einen Wirtschaftsprüfer kontrolliert worden, zudem seien alle Investitionsmaßnahmen mit der Politik abgestimmt worden. „Jetzt wirkt das für den Bürger so, als hätten wir eine zweite Keitum-Therme. Das kann man so nicht im Raum stehen lassen.“ Nun soll das vermeintliche Finanz-Kuddelmuddel aufgeklärt werden. Auch die Politik fordert klare Auskünfte: „Wenn Geld, das eigentlich für die Rückzahlung von Krediten vorgesehen war, anders verwendet wurde – egal, ob das sinnvoll war oder nicht – hätte das dokumentiert werden müssen“, sagt Mario Pennino (SWG), Vorsitzender des Wohnungsbauausschusses, „und wenn Mittel anders verwendet werden als beschlossen, hätte man natürlich immer einen neuen Beschluss von der Selbstverwaltung gebraucht.“ Da die Gemeinde das Defizit von KLM ausgleicht, fürchtet Wolfgang Jensen (CDU), dass diese finanziellen Entwicklungen negative Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt haben werden. Der Finanzausschussvorsitzende hofft, dass „die damals Verantwortlichen“ erklären können, „wohin die 854 000 Euro, die die Gemeinde jährlich als Fördermittel für den Bau der Wohnsiedlung Süd gezahlt hat, stattdessen geflossen sind. Das müsste man doch eigentlich sagen können.“

Kann er auch, sagt Joachim Schweitzer – Marcus Kopplin hätte ihn nur fragen müssen, bevor er an die Öffentlichkeit getreten ist. Zusammengefasst lautet Schweitzers Sicht der Dinge: Die Einnahmen, mit denen eigentlich die Kredite für die Marine- und Seedeichsiedlung hätten abgezahlt werden sollen, seien teils für Investitionen in die Häuser, teils für die Tilgung anderer Kredite genutzt worden: „Denn mein Vorgänger hat die Kredite anders als geplant so aufgenommen, dass Sondertilgungen nicht möglich waren.“ All dies sei in den damaligen Wirtschaftsprüfungen dargelegt worden. Der damalige Wirtschaftsprüfer Dieter Görken sagt: „Ich kann die Ordnungsmäßigkeit bestätigen.“ Die Politik habe die Wirtschaftspläne jedes Jahr abgenommen – formal ist also nichts schief gelaufen. Er bestätigt gleichzeitig die Aussagen Kopplins. Es scheint also, als wären die Fördermittel in einen Gesamt-KLM-Topf geflossen. Anders als beschlossen, wurden sie nicht nur für die Wohnsiedlung, sondern auch für andere KLM–Projekte verwendet. Darum fehlen nun für die Wohnsiedlung Süd die drei Millionen. Damit so etwas nicht mehr vorkommen kann, sagte Kopplin demWohnungsbauausschuss, werde nun für sämtliche größere Bauprojekte separate Konten geführt .

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