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Sylter Rundschau

18. August 2017 | 01:36 Uhr

Finanzausschuss : Sylt soll stärker sparen

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Haushaltsentwurf für 2015 zeigt: Die Gemeinde hat ihre Rücklagen fast aufgebraucht

Zwei Abende lang beschäftigte sich der Finanzausschuss der Gemeinde Sylt vergangene Woche mit dem Haushalt 2015. Zwei Abende, an denen immer wieder darüber gestöhnt wurde, dass die Zeiten für die Gemeinde Sylt nicht mehr so rosig aussehen wie früher. Oder, in nackten Zahlen ausgedrückt: Um einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, müssen der Rücklage knapp 2,2 Millionen Euro entnommen werden. Damit befinden sich in der Rücklage der Gemeinde nur noch 865 000 Euro, in der freien Rücklage sind es sogar nur 113 000 Euro. Unerwarteten Ausgaben wäre damit schwer beizukommen, betonte Harro Johannsen. Zum einen begründet sich die Haushaltslage in den Wünschen und Beschlüssen der Politik: Künftig müsse deutlich stärker darauf geachtet werden, welche Projekte sich die Gemeinde leisten könne und welche nicht, mahnte der Kämmerer an.

Zum anderen liegt die veränderte Finanzlage aber auch an veränderten Einnahmesituationen. Der größte Einnahmeposten der Gemeinde Sylt bleibt weiterhin die Gewerbesteuer. Allerdings gehen auch hier die Einnahmen zurück – während für 2014 noch zwölf Millionen angenommen werden, rechnet Johannsen im Haushalt 2015 nur noch mit elf Millionen. Etwas mehr Geld in die Gemeindekasse spülen wird allerdings die Erhöhung der Zweitwohnungssteuer: Diese wurde mit Wirkung vom 1. Januar diesen Jahres von zwölf auf 14 Prozent erhöht. Statt 4,5 Millionen rechnet der Kämmerer in diesem Bereich für 2015 mit Einnahmen von 4,8 Millionen Euro.

Mit einem Haushaltsvolumen, das wie in den vergangenen Jahren bei über 50 Millionen Euro liegt, bleibt die Gemeinde Sylt sicherlich weiterhin eine finanzstarke Gemeinde. Doch auch wenn das Haushaltsvolumen ungefähr gleich groß ist: in den Haushalt 2014 wurden noch Investitionen in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro eingestellt, für das kommende Jahr liegen die geplanten Investitionen lediglich bei vier Millionen. Dabei handelt es sich um 1,1 Millionen Euro, die für so genannte Inventarkosten eingeplant wurden, unter anderem gehen jährlich 500 000 Euro für Feuerwehrfahrzeuge der Sylter Wehren weg. 2,7 Millonen Euro sind für Baukosten, also beispielsweise Straßensanierungen, eingeplant. Viele weitere Projekte wurden entweder gestrichen oder geschoben, weil das Geld für sie schlicht fehlt.Unter anderem wurden die Kosten für den Neujahrsempfang auf 7 500 statt auf 9 000 Euro festgelegt, für Veranstaltungen der Jugendfeuerwehren werden statt 13 000 nur noch 10 000 Euro bereit gestellt, der Zuschuss für den Erhalt der Lister Schwimmhalle reduziert sich – allerdings durch einen vorherigen Berechnungsfehler – um 33 000 Euro auf 160 000 Euro. Weiteres Geld soll im Bereich der Straßenreinigung und Schneeräumung eingespart werden. Bei den Straßenbaumaßnahmen wurde unter anderem der Ausbau der Dr-Ross-Straße geschoben (dadurch spart die Gemeinde 1,3 Millionen Euro).

Woran liegt es, dass die Gemeinde Sylt 2015 finanziell  schlechter aufgestellt sein wird als früher? Neben zu hohen Ausgaben weist Kämmerer Harro Johannsen auf einige Veränderungen hin, die die Finanzsituation der Gemeinde Sylt verschlechtern.

Energieversorgung Sylt (EVS): Während für den Haushalt 2014 eine Ausschüttung an die Gemeinde von 1,2 Millionen Euro berechnet wurde, rechnet der Kämmerer für 2015 nur noch mit 700000 Euro. Grund dafür ist, dass der Energieversorger 2015 erstmalig eine gebundene Rücklage bilden wird. 

Kommunales Liegenschafts-Management (KLM): Für  die kommenden Jahre rechnet KLM jährlich mit einem Defizit von rund einer halben Millionen Euro. Dieses Defizit muss von der Gemeinde Sylt ausgeglichen werden.

Im vergangenen Jahr wurde beinahe eine Million Euro vom Flughafenzweckverband an die Gemeinde Sylt ausgeschüttet. Für die kommenden Jahre sei mit solchen Einmalzahlungen nicht zu rechnen.

Auswirkungen Finanzausgleichsgesetz: Sollte das geplante Finanzausgleichsgesetz zum ersten Januar kommenden Jahres in Kraft treten, rechnet der Kreis Nordfriesland mit einem Defizit von knapp acht Millionen Euro, sagt Harro Johannsen. Wie der Kreis dieses Defizit ausgleichen werde, sei noch unklar – er rechnet allerdings damit, dass freiwillige Leistungen, die der Kreis beispielsweise an die Gemeinde Sylt zahlt, zurückgeschraubt werden. Außerdem befürchtet der Kämmerer, dass die Kreisumlage erhöht wird. Nach den momentanen Berechnungen sind gut 6,6 Millionen Euro für die Kreisumlage in den Haushalt eingestellt.

Wer sich trotz dieser sinkenden Einnahmen wundert, wie eine Gemeinde mit einem Haushaltsvolumen von über 50 Millionen Euro schlecht aufgestellt sein kann, sollte sich die folgenden Ausgaben der Gemeinde Sylt zu Gemüte führen:

Gewerbesteuer:  Auch wenn die goldenen Gewerbesteuerjahre für die Gemeinde Sylt offenbar vorbei sind, nimmt sie dadurch immer noch elf bis zwölf Millionen ein. Ans Land zahlt sie allerdings auch 2,3 Millionen Euro Gewerbesteuer. Das geltende Umlagesystem sieht der Kämmererer als einen der springenden Punkte, warum es der Gemeinde Sylt nicht mehr ganz so gut geht wie früher: „Finanzstarke Gemeinden werden nach dem geltenden Recht  massiv beeinträchtigt.“

Personalkosten: Für den Haushalt 2015 rechnet der Kämmerer mit Personalkosten in Höhe von 12,8 Millionen Euro, Verwaltungskosten liegen bei 5, 8 Millionen Euro. 5,5 Millionen Euro werden an freiwilligen Zuschüssen an soziale oder kulturelle Einrichtungen gezahlt: beispielsweise an Sportvereine, das BBZ und an Kindergärten – die Kindergärten allein erhalten 687000 Euro.

 

 

 

 

 

 

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erstellt am 18.Nov.2014 | 06:00 Uhr

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