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Hörnum auf Sylt : Schlechte Karten für Finja Fröhlich

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Am Freitag fällt die Entscheidung zur Kündigungsklage der früheren Tourismus-Chefin / Laut Richter haben beide Seiten Schaden genommen

shz.de von
erstellt am 05.Okt.2017 | 22:17 Uhr

Die Kündigung der früheren Tourismus-Chefin Finja Fröhlich durch die Gemeinde Hörnum ist sehr wahrscheinlich rechtens. Jedenfalls sieht es nach einer Sitzung des Arbeitsgerichts am Donnerstag in Husum nicht so aus, als würde Fröhlich wie angestrebt auf ihren Arbeitsplatz als Betriebsleiterin des Tourismus-Service Hörnum (TSH) zurückkehren können. Ihre Entscheidung in der Sache wird die 3. Kammer des Arbeitsgerichts Flensburg allerdings erst am Freitag bekanntgeben. Ein Angebot des Richters, doch noch eine einvernehmliche Vertragsauflösung zu erzielen, lehnte Fröhlich ab. Ein Gütetermin war, wie berichtet, bereits Anfang April gescheitert.

Fröhlich hatte eine Kündigungsschutzklage angestrengt, weil sie die Gründe der Gemeinde, die im Februar zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses geführt hatten, für vorgeschoben hält. Der Rauswurf soll auf Betreiben von Hörnums Bürgermeister Rolf Speth erfolgt sein. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten beim TSH, die Fröhlich aufgedeckt hat und für die der Rathauschef verantwortlich sein soll. Tatsächlich laufen in der Sache staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.

Der Vorsitzende Richter Christian Hill ließ durchblicken, dass er dieser Argumentation nicht folgt. Die Kündigung basiere auf einem Beschluss der Gemeindevertretung – sei also kein Alleingang von Speth. Nur wenn allen Gemeindevertretern klar gewesen wäre, dass die Gründe vorgeschoben wären, könnte sich Fröhlich auf das so genannte Maßregelungsverbot nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) berufen.

Hill hält es nach eigenen Worten für „schwierig, dass die Klägerin an ihre bisherige Tätigkeit noch einmal anknüpfen kann“. Er halte eine „Verständigung für sachgerecht“. Angesichts der öffentlichen Wirkung der gegenseitigen Vorwürfe nehmen nach Auffassung des Richters beide Seiten Schaden. Fröhlichs Anwalt Lutz Thiele erklärte jedoch, eine Verständigung komme nicht in Betracht. Er bekräftigte, dass es seiner Mandantin um den Job und um die Reputation gehe. Nach den Kommunalwahlen im kommenden Jahr wäre eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses durchaus möglich – jedenfalls dann, wenn Speth nicht mehr Bürgermeister wird.

Fröhlichs ursprüngliche Argumentation, sie sei keine leitende Angestellte gewesen und die Kündigung ohne vorherige Abmahnung von daher unwirksam, hatte Hill schon zuvor recht schnell vom Tisch gewischt. Der entsprechende Paragraf 14 des Kündigungsschutzgesetzes finde nach Auffassung des Gerichts hier keine Anwendung, so der Richter, weil die Klägerin Betriebsleiterin des Unternehmens gewesen sei. Dies gelte selbst dann, wenn Fröhlich tatsächlich nicht die üblichen Befugnisse einer Chefin gehabt haben sollte. Das Maßregelungsverbot hingegen verbietet die Benachteiligung von Arbeitnehmern, die ihre Rechte ausüben. Anwalt Thiele formulierte es so: „Es wurden Gründe gesucht, die es angeblich erforderten, meine Mandantin aus dem Arbeitsverhältnis zu entfernen.“

Die Gemeinde dagegen beharrte darauf, dass die Tourismus-Chefin ihre Pflichten nicht ordentlich erledigt hat und deshalb entlassen wurde. So hat sie es nach Darstellung von Rechtsanwalt Jan Gärtner versäumt, eine Kurabgabensatzung auszuarbeiten. Auch sei der Wirtschaftsplan nicht eingehalten worden. „Man kann nicht so tun, als hätten diese Gründe keine Relevanz“, so der Anwalt der Gemeinde Hörnum. Laut Gärtner sei der „Bestand des TSH gefährdet gewesen, es hätten Einbußen gedroht. Bürgermeister Speth wehrte sich gegen den Vorwurf, der insgeheim im Raum steht, nämlich dass er Fröhlich gefeuert habe, um weitere Enthüllungen zu verhindern. Er habe ihr „freie Hand gegeben“, als er von den Unregelmäßigkeiten erfahren habe, und alles getan, um diese aufzuklären.


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