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Sylter Rundschau

23. Oktober 2017 | 02:52 Uhr

Autozug auf Sylt : Ringen um den Syltshuttle

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Bisher steht die Railroad Developement Corporation als Sieger um den Autozug da, doch das Land versucht mit jedem Mittel, dies zu verhindern

von
erstellt am 12.Feb.2015 | 05:22 Uhr

Der Wettstreit um den Syltshuttle nimmt Fahrt auf. Die Beteiligten versuchen zunehmend, sich gegenseitig aus der Bahn zu bringen. Mitspieler sind die drei Bewerber um die lukrative Trasse: Das Land Schleswig-Holstein, die Deutsche Bahn und die Railroad Developement Corporation (RDC) die DB Netz und die Bundesnetzagentur.

Die amerikanische Firma RDC, die sich von Anfang an siegessicher gab, die Strecke ab Ende 2015 zu betreiben, kann zunächst einen Etappensieg verbuchen: Die DB Netz hat einen Rahmenvertrag mit RDC geschlossen. Das bestätigte der Sprecher der Bundesnetzagentur Fiete Wulff. Heißt: Ginge es nach der DB Netz, dürften die Amerikaner den Autozug für die kommenden zehn Jahre betreiben, die Deutsche Bahn und das Land Schleswig-Holstein wären aus dem Rennen. So weit, so einfach. Doch das Land Schleswig-Holstein kann die Pläne der Amerikaner vielleicht noch zum Entgleisen bringen. Unter anderem versucht es, das Vergabeverfahren juristisch auszubremsen.

Der Reihe nach: Der Rahmenvertrag zwischen DB Netz und RDC wird nun von der Bundesnetzagentur, der obersten Entscheidungsbehörde in dieser Sache, geprüft. Am 23. Februar soll endgültig klar sein, ob sie ihm zustimmt oder nicht. RDC gibt sich allerdings nicht mehr ganz so siegessicher wie bisher. In einer Pressemitteilung lässt der CEO des Unternehmens verlautbaren, aus seiner Sicht müsse die Bundesnetzagentur eigentlich zustimmen. Doch dann heißt es weiter: „Allerdings könnte das Rahmenvertragsverfahren für diese Strecke insgesamt noch scheitern, wenn die anderen Mitbieter gemeinsame Sache machen“. Das Land Schleswig-Holstein könnte sich, heißt es recht schwammig, „der noch notwendigen Koordinierung der geplanten Regionalverkehrs-Verdichtung mit dem Autozug verweigern“. Weiter möchte sich Hans Leister nicht dazu äußern.


Schwierige Verhandlungsbasis


Fakt ist allerdings - und das ist wohl auch von RDC unterstellt – dass die Bundesnetzagentur Rahmenverträge ablehnen kann und in manchen Fällen auch muss, wenn zu viele Zugfahrten auf der Strecke eingeplant werden. Die Kapazitäten auf dem teilweise nur eingleisig befahrbaren Hindenburgdamm sind schon jetzt eng und RDC will künftig noch mehr Autozüge auf die Insel rollen lassen. Damit trotzdem noch ein sinnvoller Fahrplan gewährleistet ist, sollte es eine Abstimmung zwischen RDC und dem Land geben, das über die Nah SH GmbH den Fahrplan der Nord-Ostsee-Bahn bestimmt. Kommt es zu keiner Einigung, könnte die Bundesnetzagentur theoretisch beschließen, dass der Rahmenvertrag mit RDC nicht genehmigt wird. Dann käme es zum sogenannten Windhundverfahren: RDC müsste sich jedes Jahr wieder um die Strecke bewerben. Planungssicherheit würde es für die Amerikaner, die unter anderem für den Syltshuttle extra Waggons bauen lassen müssten, nicht geben. Ob sie bei diesem Szenario noch an der Strecke interessiert wären, ist zumindest fraglich.

Sollte sich das Land auf Verhandlungen mit den Amerikanern einlassen, müssten wahrscheinlich beide Federn lassen: Für die Insel würde dies also weniger NOB–Verbindungen als bisher bedeuten. In einem dritten Szenario allerdings würde das Land die Verhandlung verweigern, aber mit diesem Schachzug nichts gewinnen: Die Bundesnetzagentur hat auch das Recht, Änderungen im eingereichten Rahmenvertrag zu verlangen. Heißt: RDC lässt weniger Züge fahren, der Rahmenvertrag kommt für zehn Jahre zustande und das Land und die Deutsche Bahn haben nichts mehr mitzureden. Alle Beteiligen können bei diesem Rennen also nur spekulieren, für welchen Schritt sich die Bundesnetzagentur entscheidet.


Land riskiert Rechtsstreit


Die Deutsche Bahn will sich zu sämtlichen Vorgängen momentan nicht äußern. Und auch das Land lässt sich bei seinen Plänen nicht in die Karten gucken. Harald Haase, Sprecher des Wirtschaftsministeriums, bestätigte allerdings gegenüber unserer Zeitung, dass Schleswig-Holstein vorgestern einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Bundesnetzagentur beim Landgericht Frankfurt gestellt hat. Diese richtet sich gegen die Entscheidung der DB Netz, das Land aus dem Vergabeverfahren auszuschließen, weil der Antrag des Landes, die Strecke selbst zu gewinnen, als „unplausibel“ bewertet wurde. Schleswig-Holstein hatte sich für den Syltshuttle beworben, um die Strecke anschließend gemeinsam mit der Nahverkehrsstrecke zwischen Hamburg und Westerland zu vergeben (wir berichteten). „Unsere Maxime ist es, für Pendler, Sylter und Urlauber das Maximum an Vorteilen auf der Autozugstrecke heraus zu holen“, sagte Haase. Deshalb würde es das Land auch auf einen Rechtsstreit mit DB Netz und Bundesnetzagentur ankommen lassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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