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Autozug nach Westerland : RDC, Land oder Bahn: Der Poker um den Sylt-Shuttle

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Bisher steht die Railroad Development Corporation als Sieger um den Autozug da – doch das Land versucht mit jedem Mittel, dies zu verhindern.

Westerland | Der Kampf um den Syltshuttle wird immer spannender. Die Beteiligten versuchen zunehmend, sich gegenseitig auszuspielen und mit vermeintlichen Assen im Ärmel zu punkten. Mitspieler sind die drei Bewerber um die lukrative Trasse: Das Land Schleswig-Holstein, die Deutsche Bahn und die Railroad Development Corporation (RDC) sowie die DB Netz AG als Betreiber des Schienenetzes und die Bundesnetzagentur als Vergabebehörde.

Die amerikanische Firma RDC, die sich von Anfang an siegessicher gegeben hat, die Strecke ab Ende 2015 zu betreiben, hat einen Etappensieg erreicht: Die DB Netz hat einen Rahmenvertrag mit RDC geschlossen. Das bestätigte ein Sprecher der Bundesnetzagentur. Heißt: Geht es nach der DB Netz, dürfen die Amerikaner den Autozug für die kommenden zehn Jahre betreiben, die Deutsche Bahn und das Land Schleswig-Holstein sind aus dem Rennen. Doch das Land Schleswig-Holstein kann die Pläne der Amerikaner vielleicht doch noch zum Entgleisen bringen. Unter anderem versucht es, das Vergabeverfahren juristisch auszubremsen.

Der Rahmenvertrag zwischen DB Netz und RDC wird nun von der Bundesnetzagentur, der obersten Entscheidungsbehörde, geprüft. Am 23. Februar soll endgültig klar sein, ob sie ihm zustimmt oder nicht. RDC gibt sich allerdings nicht mehr ganz so siegessicher wie bisher. In einer Pressemitteilung schreibt das Unternehmen, aus seiner Sicht müsse die Bundesnetzagentur eigentlich zustimmen. Doch dann heißt es weiter: „Allerdings könnte das Rahmenvertragsverfahren für diese Strecke insgesamt noch scheitern, wenn die anderen Mitbieter gemeinsame Sache machen.“ Das Land Schleswig-Holstein könnte sich, heißt es recht schwammig, „der noch notwendigen Koordinierung der geplanten Regionalverkehrs-Verdichtung mit dem Autozug verweigern“. Weiter möchte sich Hans Leister, Geschäftsführer des Unternehmens, nicht dazu äußern.

Fakt ist allerdings – und darauf bezieht sich RDC offenbar in der Pressemitteilung – dass die Bundesnetzagentur Rahmenverträge der DB Netz AG ablehnen kann und in machen Fällen auch muss, wenn zum Beispiel zu viele Zugfahrten auf der Strecke eingeplant werden. Die Kapazitäten auf der teilweise nur eingleisig befahrbaren Sylt-Strecke sind schon jetzt eng. RDC aber will künftig noch mehr Autozüge auf die Insel rollen lassen. Damit trotzdem noch ein sinnvoller Fahrplan gewährleistet ist, sollte es eine Abstimmung zwischen RDC und dem Land geben, das über die Nah SH GmbH den Fahrplan der Nord-Ostsee-Bahn bestimmt. Kommt es zu keiner Einigung, könnte die Bundesnetzagentur theoretisch beschließen, dass der Rahmenvertrag mit RDC nicht genehmigt wird. Dann käme es zum sogenannten Windhundverfahren: RDC müsste sich jedes Jahr wieder um die Strecke bewerben. Planungssicherheit würde es für die Amerikaner, die unter anderem für den Syltshuttle extra Waggons bauen lassen müssten, nicht geben. Ob sie bei diesem Szenario noch an der Strecke interessiert wären, ist zumindest fraglich.

Sollte sich das Land auf Verhandlungen mit den Amerikanern einlassen, müssten wohl beide Federn lassen: Für die Insel würde dies also weniger NOB-Verbindungen als bisher bedeuten. In einem dritten Szenario allerdings könnte das Land die Verhandlung verweigern, aber mit diesem Schachzug nichts gewinnen: Die Bundesnetzagentur hat auch das Recht, Änderungen im eingereichten Rahmenvertrag zu verlangen. Heißt: RDC lässt weniger Züge fahren, der Rahmenvertrag kommt für zehn Jahre zustande und das Land und die Deutsche Bahn haben nichts mehr mitzureden. Alle Beteiligten können bei diesem Pokerspiel also nur spekulieren, zu welchem Schritt sich die Bundesnetzagentur entscheidet.

Das Land lässt sich bei seinen Plänen nicht in die Karten gucken. Harald Haase, Sprecher des Wirtschaftsministeriums, bestätigte allerdings gegenüber unserer Zeitung, dass Schleswig-Holstein vorgestern einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Bundesnetzagentur beim Landgericht Frankfurt gestellt hat. Diese richtet sich gegen die Entscheidung der DB Netz, das Land aus dem Vergabeverfahren auszuschließen, weil der Antrag des Landes, die Strecke selbst zu gewinnen, als „unplausibel“ bewertet wurde. Schleswig-Holstein hatte sich für den Syltshuttle beworben, um die Strecke anschließend gemeinsam mit der Nahverkehrsstrecke zwischen Hamburg und Westerland zu vergeben (wir berichteten). „Unsere Maxime ist es, für Pendler, Sylter und Urlauber das Maximum an Vorteilen auf der Autozugstrecke herauszuholen“, sagte Haase. Deshalb würde es das Land auch auf einen Rechtsstreit mit DB Netz und Bundesnetzagentur ankommen lassen. Wer bei diesem Spiel die besten Karten in der Hand hat, ist momentan offen.

Von der Deutschen Bahn, die nach dem Stand der Dinge die gewinnträchtige Strecke verlieren würde, war auf Nachfrage keine Stellungnahme zu erhalten.

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erstellt am 12.Feb.2015 | 06:15 Uhr

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