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Sylter Rundschau

17. Oktober 2017 | 23:01 Uhr

Mega-Parlament wird zur Geduldsprobe

vom

Statt bisher 28 gibt es in der neuen Gemeindevertretung 36 Sitze / Politiker und Bürgermeisterin befürchten schleppende Entscheidungsfindung

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Westerland | Schon nach den ersten Hochrechnungen war am Sonntag klar - in der Gemeinde Sylt wird sich nach der Kommunalwahl einiges ändern. Bevor die politische Arbeit beginnen kann, steht nun erst das große Stühlerücken auf der Tagesordnung: Statt zuletzt 28 werden in der neuen Gemeindevertretersitzung 36 Politiker Platz finden müssen (wir berichteten). Grund für den Riesenwuchs sind die 14 Direktmandate der CDU. "Bei einer Sollstärke von 27 Sitzen hätte die CDU über 50 Prozent der Stimmen holen müssen. Zum Ausgleich erhalten die anderen Parteien so viele Sitze mehr, bis die Vertretung das Stimmenverhältnis widerspiegelt", erklärte Wahlleiterin Gabriele Gotthard die Überhangmandate.

Aber welche Auswirkungen wird das Mega-Parlament auf den politischen Betrieb haben - und vor allen Dingen, welche Kosten entstehen der Gemeinde? "Das ist Demokratie und das soll auch so sein", fasste Peter Schnittgard (CDU) den Ausgang der Wahl zusammen. Es sei natürlich erfreulich, dass sich neue Menschen der Politik gestellt hätten, trotzdem werde die gestiegene Anzahl an Gemeindevertretern mehr Arbeit für die Verwaltung mit sich bringen. "Wir müssen erkennen, dass mehr Parteien auch längere Diskussionen und mehr Geduld erfordern", sagte Schnittgard, der voraussichtlich neuer Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt werden wird.

Die Grüne Maria Andresen zeigte sich nach der Wahl von dem gewachsen Gremium wenig begeistert: "Das ist eine erschreckend riesengroße Gemeindevertretung und erleichtert die Arbeit nicht gerade. Außerdem ist das natürlich auch ein Kostenfaktor." Auch Bürgermeisterin Petra Reiber sieht in erster Linie mehr Arbeit auf die Verwaltung zukommen: "Zusätzliche Anfragen und Anträge werden die Verwaltung in Zukunft noch mehr beschäftigen." Damit sei dann auch verbunden, dass die Verwaltung kostspieliger werde. "Es ist vielleicht notwendig, die Verwaltung personell zu vergrößern", so Reiber. Natürlich widerspreche das Bestrebungen, die Strukturen im Verwaltungsapparat zu verschlanken. Die Gemeinde hatte dafür in der vergangenen Legislaturperiode extra die Beratungsfirma Krupps engagiert.

Auch stellt sich für die Gemeinde nun ein räumliches Problem. Da die Insel-Liste Zukunft.Sylt mit zwei Vertretern ins Westerländer Rathaus einziehen wird, und damit Fraktionsstatus genießt, wird ein neuer Fraktionsraum benötigt. Der große Sitzungssaal im Rathaus muss nun ebenfalls den veränderten Verhältnissen angepasst werden. Wo die Politiker früher an einem großen U Platz nahmen, könnte künftig ein geschlossenes Rund stehen. Schnittgard: "Dann ließe sich Auge in Auge debattieren."

Die längeren Debatten und damit gedrosselte Geschwindigkeit der Entscheidungsfindung hält die Bürgermeisterin für schlecht vermittelbar: "Ich glaube, dass die Bürger Taten sehen wollen."

Als Neuling wird auch Pirat Christian Thiessen in der neuen Gemeindevertretung sitzen. Der Beamte erkennt in dem Abstimmungsdruck unter den sieben politischen Gruppierungen erstmal keine Hürde: "Es liegt am Ende nur daran, wie wir zusammenarbeiten." Wenn man sich an der Sache orientiere und streng an den Themen diskutiere, sei das nur gut für die Demokratie, so Thiessen. "Da muss man sich die Zeit einfach nehmen."

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