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Livebilder und O-Töne aus Sitzungen bleiben verboten

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Sylter Gemeindevertreter haben Antrag abgelehnt, dass ihre Sitzungen mit Kamera und Mikrofon verfolgt werden dürfen

Live-Übertragungen oder Aufzeichnungen öffentlicher Sitzungen der Gemeindevertretung, der Fachausschüsse oder von Ortsbeiratssitzungen in der Gemeinde Sylt wird es auch in Zukunft nicht geben. Das haben die Gemeindevertreter vergangenen Donnerstag mit 26 Nein-Stimmen bei fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Damit wurde mit deutlicher Mehrheit ein Antrag der Fraktion Insulaner-Piraten abgelehnt, die gefordert hatte, grundsätzlich alle öffentlichen Sitzungen live im Fernsehen, Radio oder Internet zu übertragen und zeitversetzt in Mediatheken abrufbar zu machen.

Den Antragstellern ging es dabei nicht nur darum, dass audio-visuelle Medien der Insel wie die Fernsehsender Sylt1 und Sylt TV oder die Radiosender Syltfunk und Antenne Sylt aus den Sitzungen berichten dürfen. Die Angebote sollten vor allem auch für Bürger gedacht sein, die sonst kaum Möglichkeiten hätten, an diesen öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen. Laut Insulaner-Piraten sind dies zum Beispiel Menschen mit Behinderungen, weil den Sitzungssaal im Rathaus nicht barrierefrei zu erreichen sei. Eine weitere Zielgruppe wären Kinder und Jugendliche deren Beteiligung gemäß Gemeindeordnung vorgeschrieben ist: Während der Schulzeit sei jedoch ein Besuch der abendlichen Sitzungen oft nicht möglich. Und auch Alleinerziehenden falle es aufgrund der Doppelbelastung durch Beruf und Kinderbetreuung besonders schwer, abends noch persönlich zu Sitzungen zu gehen. Insulaner-Piraten beriefen sich bei ihrer Initiative für Bild- und Tonaufzeichnungen öffentlicher Sitzungen auf ein 2014 im schleswig-holsteinischen Landtag einstimmig beschlossenes Gesetz zur Stärkung der Partizipation auf Kommunal- und Kreisebene.

In anderen Parlamenten des Landes sind audio-visuelle Mitschnitte und Übertragungen schon längere Zeit gestattet: Die Stadt Flensburg zum Beispiel überträgt alle Ratsversammlungen und außerdem die Sitzungen des Kreistages Schleswig-Flensburg live im Offenen Kanal. Bild- und Tonaufzeichnungen sind auch im Kreistag Nordfriesland erlaubt, Live-Übertragungen allerdings nicht. Noch in diesem Jahr sei jedoch ein Workshop geplant, um neue Formen der Bürgerbeteiligung vorzubereiten. „Vielleicht gibt es ja bald eine App Kreistag NF“, sagte Pressesprecher Hartmut Pohl. Der Sylter Bürgervorsteher Peter Schnittgard äußerte zwar grundsätzlich Verständnis dafür, dass sich die Mehrheit der Gemeindevertreter nicht live aufnehmen lassen möchte. Er verwies jedoch darauf, dass einstimmig Ausnahmen dieser Regelung beschlossen werden können, falls es ein hohes Bürgerinteresse an bestimmten Themenkomplexen gebe. Außerdem seien vor Beginn und nach Ende einer Sitzung selbstverständlich Interviews erlaubt.

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erstellt am 26.Feb.2015 | 10:16 Uhr

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