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Hauptausschuss der Gemeinde Sylt : Krach statt Katastrophenschutz-Tag

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Hauptausschuss fühlte sich bei der Planung übergangen / Alter Streit um Nutzung der Halle 28 als Katastrophenschutzhalle entbrennt

von
erstellt am 16.Okt.2014 | 05:09 Uhr

Klare Absage im Hauptausschuss der Gemeinde Sylt: Der für Sonnabend, 1. November, angekündigte Tag des Katastrophenschutzes wird nicht stattfinden. Ursprünglich wollte die Lenkungsgruppe Gefahrenabwehrplan (GAP) Sylt an diesem Tag allen im Katastrophenschutz tätigen Organisationen die Gelegenheit geben, ihr Material und ihre Fähigkeiten der Öffentlichkeit zu präsentieren und auch die Besucher mit verschiedenen Übungen einbeziehen. Für alle in der Lenkungsgruppe Verantwortlichen, einschließlich der Inselverwaltung, sei ein solcher Aktionstag „ein notwendiges Modul“ bei der seit Mai 2013 laufenden Entwicklung eines Gefahrenabwehrplanes, sagte Ordnungsamtsleiterin Gabriele Gotthardt.

Eigentlich hätte diese öffentliche Aktion auch ohne ausdrückliche Zustimmung der Politik stattfinden können, doch Anfang Oktober beantragten die Fraktionen von SSW, SWG, Grüne und SPD dazu eine außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses. Die Gemeindevertreter fühlten sich übergangen und kritisierten insbesondere die Wahl des Veranstaltungsortes: Denn der Tag des Katastrophenschutzes sollte in der umstrittenen Halle 28 stattfinden, „obwohl Gemeindevertretung und diverse Ausschüsse eine Nullnutzung des Fliegerhorstgeländes schon mehrfach beschlossen haben“. Für Gotthardt kam der Antrag völlig überraschend: „Diese Bedenken waren für uns so nicht absehbar.“ Aufgrund der Einwände musste die Ordnungsamtsleiterin für die Ausschusssitzung am Dienstagabend eine Vorlage erarbeiten, in der ausführlich der aus Sicht der Lenkungsgruppe notwendige Aktionstag beschrieben wird. Zum Thema Katastrophenschutzhalle heißt es darin, dass auch über die Möglichkeiten der Halle 28 Transparenz geschaffen werden müsse „zur Vorbereitung einer ehrlichen Grundlage für eine Beschlussfassung in den politischen Gremien der Gemeinde“. Sönke Hansen kritisierte dies scharf als „Rückfall in alte Diskussionen“ um die weitere Nutzung der Halle 28. Beschlüsse zum Bau einer neuen Katastrophenhalle, und zwar an der neuen Feuerwache Westerland, lägen bereits vor, würden aber seit vier Jahren nicht umgesetzt. „Wir haben das bewusst so geplant, aber nichts passiert“, sagte der SWG-Politiker. „Warum hat die Verwaltung das noch immer nicht umgesetzt?“ Auch Gerd Nielsen forderte, bestehende Beschlüsse sollten nicht weiter „systematisch ignoriert“, sondern seitens der Verwaltung endlich zur Kenntnis genommen und umgesetzt werden. „Ich verstehe die ganze Vorlage nicht“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende und fragte, warum die Aufstellung des Gefahrenabwehrplanes so lange dauere. „Der fehlt noch und ist viel wichtiger, als immer wieder über die Halle 28 zu reden.“

Gabriele Gotthardt verwies darauf, dass dafür insgesamt zweieinhalb Jahre veranschlagt seien, vor Frühjahr/Sommer 2015 wäre aufgrund der komplexen Aufgaben nicht mit einer Fertigstellung zu rechnen. „Die alten Pläne müssen grundlegend überarbeitet werden, das dauert“, sagte die Ordnungsamtsleiterin – und: „Wir in der Lenkungsgruppe sind die kompetenten Fachkräfte, die richtige Entscheidungen treffen können.“ Als Alternative eines nicht gewollten öffentlichen Infotages regte Gotthardt an, lediglich eine Besichtigung mit politischen Vertretern durchzuführen und ihnen das vorhandene Equipment zu präsentieren. Auch diesen Vorschlag lehnten die Mitglieder des Hauptausschusses jedoch ab und beschlossen mit deutlicher Mehrheit, eine Begehung der Halle 28 und auch die Durchführung des Aktionstages sei nicht erforderlich , weil die Halle bereits mehrfach besichtigt werden konnte. Außerdem erwarten die Gemeindevertreter, dass nunmehr zügig die Beschlüsse zur Katastrophenhalle in Angriff genommen und der Gefahrenabwehrplan vorgelegt werden.

Auf Nachfrage der Sylter Rundschau erklärte Gotthardt: „Ich nehme das zur Kenntnis. Wir arbeiten natürlich weiter. Bereits am heutigen Donnerstag trifft sich der Leitungsstab.“

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