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Kreis prüft : Ist die Sylter Bürgermeisterwahl ungültig?

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Gut vier Wochen, nachdem Nikolas Häckel gegen Gabriele Pauli in der Stichwahl um das Sylter Bürgermeisteramt gewonnen hat, prüft der Kreis nun, ob die Wahl ungültig sein könnte.

Das Landratsamt prüft momentan, ob die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Sylt gültig ist. Das bestätigte ein Sprecher des Kreises Nordfriesland, Hans-Martin Slopianka, gegenüber unserer Zeitung. Eine Person hat die Wahl angefochten – zu näheren Hintergründen will man sich vom Kreis nicht äußern. Diese Prüfung, bei der unter anderem das Wahlamt der Gemeinde Sylt angehört wird, soll voraussichtlich Ende kommenden Monats abgeschlossen sein.

Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hatte sich am 11. Januar Nikolas Häckel gegen die ehemalige Fürther Landrätin Gabriele Pauli durchgesetzt. Generell werden Wahlen recht selten angefochten, sagte Slopianka. Ist dies aber doch der Fall, werde der Einspruch gegen die Wahl von der zuständigen Behörde geprüft. Diese Prüfung kann allerdings auch zum Ergebnis haben, dass der Grund des Anfechtens – dass beispielsweise Personen keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben – zwar berechtigt war, die Wahl aber trotzdem gültig bleibt, weil es das Wahlergebnis nicht zu stark beeinflusst hat. Zur gravierendsten Auswirkung, nämlich einer Neuwahl, muss es also in solchen Fällen nicht zwingend kommen – selbst wenn derjenige, der Widerspruch eingelegt hat, in der Sache recht hat.

 

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erstellt am 17.Feb.2015 | 05:08 Uhr

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