Konstituierende Sitzung in Westerland : „Gemeinsam streiten, gemeinsam loben“

Die neue Sylter Gemeindevertretung mit Bürgervorsteher Peter Schnittgard (erste Reihe, Mitte), seinem Stellvertreter Eberhard Eberle (links) sowie Bürgermeister Nikolas Häckel (rechts).
Die neue Sylter Gemeindevertretung mit Bürgervorsteher Peter Schnittgard (erste Reihe, Mitte), seinem Stellvertreter Eberhard Eberle (links) sowie Bürgermeister Nikolas Häckel (rechts).

Donnerstagabend traf sich die neue Gemeindevertretung zur konstituierenden Sitzung. Es gab viel Einigkeit und eine Diskussion.

shz.de von
30. Juni 2018, 05:50 Uhr

Dass es sich bei der konstituierenden Sitzung der Sylter Gemeindevertreter um einen besonderen Anlass handelt, wurde spätestens bei der Garderobe der Politiker klar: Auffallend schick gekleidet kamen die meisten der 29 Gemeindevertreter am vergangenen Donnerstag ins Rathaus. Denn Wahlen und Ehrungen standen auf der Tagesordnung – und natürlich das offizielle Foto, das die kommenden fünf Jahre auf der Internetseite der Gemeinde Sylt stehen wird.

Gleich zu Beginn des Abends stand die Wahl des wichtigsten Repräsentanten der Gemeinde an, die des Bürgervorstehers. Wenig überraschend wurde Peter Schnittgard (CDU), der dieses Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne hatte, wiedergewählt. Der 80-Jährige freute sich über das Vertrauen, das ihm einstimmig aus den Reihen der Politiker für weitere fünf Jahre entgegengebracht wird. Zu alt für das Amt fühle er sich nicht, betonte er gestern gegenüber der Sylter Rundschau. „Hat denn das Alter etwas mit Qualifikation zu tun?“ , so Schnittgard. So eine Diskussion sei an den Haaren herbeigezogen, „wichtig ist doch, dass mich die Bevölkerung in meinem Wahlkreis gewählt hat – und das ziemlich deutlich.“ Er habe sich vor allem bei den Fraktionen der neuen Gemeindevertretung zu bedanken. „Ich freue mich über die Einstimmigkeit und empfinde das als Resonanz für meine Arbeit.“ Diese Bestätigung sei die Anerkennung dafür, dass er den richtigen Weg eingeschlagen hat.

Wie bei der Kleiderwahl herrschte auch bei den auf der Tagesordnung stehenden Wahlen meist Einigkeit und sie vollzogen sich so, wie unsere Zeitung bereits berichtete. Nur eine Neu-Besetzung sorgte für Diskussion und Uneinigkeit: Der neue Vorsitzende des Feuerschutzausschusses soll eigentlich Lasse Lorenzen von der Partei „Zukunft. Sylt“ werden. Allerdings hat sich zu dieser Wahl kürzlich die Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises Nordfriesland geäußert, die mit seiner Person als Ausschussvorsitzendem ganz und gar nicht einverstanden ist.

Die Husumer Behörde schaltet sich dann ein, wenn nach bestimmten Aspekten ein Politiker für ein bestimmtes Amt nicht geeignet ist. In Lasse Lorenzens Fall betrifft das Artikel 31a der Gemeindeordnung, der zusammengefasst besagt, dass ein Mitglied einer Gemeindevertretung nicht als Beschäftigter der Gemeinde tätig sein darf.

Nun ist Lasse Lorenzen Mitarbeiter beim Kommunalen Liegenschafts-Management (KLM), einem Eigenbetrieb der Gemeinde Sylt, und hat dort zudem eine hohe Entscheidungsbefugnis. Die Aufsichtsbehörde zweifelt die Vereinbarkeit von Amt und Mandat an, denn das KLM verwaltet auch die Feuerwehrgebäude und die neue Feuerwache in Tinnum, die künftig auf vielen Tagesordnungen des Ausschusses stehen wird.

In einer Stellungnahme äußerte sich Zukunft-Fraktionschef Lars Schmidt zu dem Fall: „Wir haben bewusst Lasse Lorenzen gewählt, denn er ist hervorragend für das Amt geeignet und wir sind überzeugt, dass seine Wahrnehmung von Aufgaben und Funktionen beim KLM keinen Interessenkonflikt darstellt.“ Die Fraktion wolle den Fall nun gerichtlich klären lassen, bis dahin würde der Stellvertreter von Lasse Lorenzen, Frank Zahel (CDU) den Vorsitz übernehmen. Bei der Abstimmung über die Besetzung dieses Ausschusses wurden aus den Reihen der Politiker zu dem Fall kritische Stimmen laut, mit zwölf Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen wurde der Ausschuss aber schließlich beschlossen.

Und so lässt sich nach der Sitzung zusammenfassen, dass zutraf, was Peter Schnittgard eingangs noch als Appell an die neuen Gemeindevertreter sagte: „Lassen Sie uns gemeinsam streiten, lassen Sie uns aber auch gemeinsam loben“ – und hoffentlich bleibt beides in den kommenden fünf Jahren ausgeglichen.

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