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Zu viele Projekte auf einmal : Gemeinde Sylt geht das Geld aus

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Kämmerer: „Das ist besorgniserregend“. Die Rücklage der Gemeinde ist so niedrig wie nie zuvor.

Sylt | Der Gemeinde Sylt steht so wenig Geld zur Verfügung wie noch nie zuvor. Diese Nachricht verkündete Kämmerer Harro Johannsen in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses anlässlich der Beratung zum ersten Nachtragshaushalt. Der hat zur Folge, dass die Gemeinde in der freien Rücklage nur noch rund 350.000 Euro hat – normalerweise, betont Johannsen, sei immer darauf geachtet worden 1,5 bis zwei Millionen für unvorhersehbare Maßnahmen vorzuhalten. „Mit der jetzigen Rücklage können wir keine großen Sprünge machen – das sollte allen bewusst sein“, betonte der Kämmerer, auch vor dem Hintergund, dass die Haupteinnahmequelle der Gemeinde, die Gewerbesteuer, jährlich weniger stark sprudelt. 2012 nahm die Gemeinde Sylt noch rund 15 Millionen Euro an Gewerbesteuern ein, für 2014 rechnet Johannsen mit nur noch zwölf Millionen.

Mit einem Haushaltsvolumen von rund 50 Millionen Euro sei Sylt zweifelsohne eine finanzstarke Gemeinde. Trotzdem müsste die Kommunalpolitik dringend beginnen, bei Bau- und anderen Maßnahmen Prioritäten zu setzen. Ansonsten bliebe bald nur noch als Alternative, Maßnahmen durch Kredite zu finanzieren. „Und das kann nicht Sinn und Zweck des Ganzen sein“, so Johannsen, der die momentane Finanzsituation der Gemeinde Sylt als „besorgniserregend“ bezeichnet. Damit spreche ihm der Kämmerer aus der Seele, sagte Wolfgang Jensen, Vorsitzender des Finanzausschusses: „Ich appelliere an die Gemeindevertreter, keine Beschlüsse mit großen finanziellen Auswirkungen zu fassen, ohne dass der Finanzausschuss involviert wird – wie beispielsweise der beschlossene Hubboden in der Sylter Welle.“

Als einen der Gründe für die jetzige Kassenlage sieht Johannsen die Tatsache, dass bisher zu viele Maßnahmen parallel angegangen worden sind. In der jüngsten Vergangenheit waren das beispielsweise der Neubau der Feuerwache, der die Gemeinde bisher rund acht Millionen gekostet hat, die Sanierung des Schulzentrums (über zehn Millionen Euro) und die Sanierung der Eisenbahnbrücke in Morsum (1,2 Millionen Euro).

Dass die Gemeinde Sylt mit spitzerer Feder rechnen muss, kommt nicht überraschend. Bei den Beratungen für den Haushalt 2014 hatte der Finanzausschuss im vergangenen November schon kräftig den Rotstift angesetzt und Posten wie einen 5,5 Millionen Euro teuren Regenwasser-Sammler unter dem Gewerbegebiet am Industrieweg oder 75.000 Euro für neue Spielgeräte auf Gemeindespielplätzen gestrichen (wir berichteten). Nun hat der erste Nachtragshaushalt, den die Ausschussmitglieder am Mittwoch einstimmig annahmen, zur Folge, dass sich der Verwaltungshaushalt um 600.000 Euro verschlechtert. Grund dafür sind Maßnahmen wie die Sanierung der Turnhalle der St.-Nicolai-Schule (320.000 Euro) oder die Sanierung des Schulhofes der Boy-Lornsen-Schule in Tinnum (120.000 Euro). Viele geplante Projekte finden sich allerdings im ersten Nachtragshaushalt noch gar nicht: Die Oberflächenentwässerung, die laut Johannsen mehrere Millionen kosten wird, oder der Umbau des Außenbeckens der Sylter Welle in ein Sportbecken mit Hubboden (400.000 bis 500.000 Euro).

Einige Punkte im Nachtragshaushalt wurden von den Ausschussmitgliedern mit Sperrvermerken versehen: So die Planungskosten für die Oberflächenentwässerung (585.000 Euro) oder Mittel für die Freiwillige Feuerwehr oder das Rettungscorps. Hier sollen die Fachausschüsse nun beraten, ob diese Ausgaben zwingend nötig sind.

 

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erstellt am 03.Mai.2014 | 14:00 Uhr

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