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Sylter Rundschau

20. August 2017 | 22:00 Uhr

Gemeinde hat „keinen Überblick“

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Fraktion Zukunft.Sylt begründet ihre Anfrage zur aktuellen Schuldenübersicht der Gemeinde Sylt und all ihrer Beteiligungen und Zweckverbände

In einer Presseerklärung begründet die Insel–Liste Zukunft.Sylt ausführlich, warum ihre Fraktion von der Verwaltung eine detaillierte Aufstellung des Schuldenstandes der Gemeinde erbeten hat, inklusive aller Zweckverbände, Eigenbetriebe und Gesellschaftern mit Gemeindebeteiligung (wir berichteten).

„In den kommenden Jahren steht die Gemeinde, so sie denn die Ergebnisse der von ihr selber in Auftrag gegebenen Grips-Studie auch nur halbwegs umsetzen will, vor nie da gewesenen finanziellen Herausforderungen. Und das zu einem Zeitpunkt, wo auf der Einnahmeseite einige Dinge an Unsicherheit gewinnen, die vorher sichere Einnahmebänke waren“, heißt es in der Erklärung. Als Beispiel führt Zukunft.Sylt die Energieversorgung Sylt (EVS), bei der die Gemeinde Mehrheitsgesellschafter ist und die EVS-Gewinne benötigt, um Deckungslücken beim ISTS oder dem Flughafen zu schließen. „Hier gibt es zwei Richtungen: Gewinnmaximierung, um Ausgaben bei anderen gemeindlichen Unternehmen zu finanzieren, oder Bürgerfreundlichkeit, die durch günstige Preise möglichst viele Insulaner beim eigenen Versorger hält.“

Auch beim Flughafen steige das Risiko immer weiter, da auch hier auf Seiten der Airlines die finanziellen Zwänge immer größer würden und auch ein Wegfall eines Anbieters nicht unmöglich sei. Schwankungen der Einnahmeseite gebe es aber auch durch geringere Zuwendungen des Landes, beispielsweise auf Grund des zensusbedingten Bevölkerungsrückgangs. Zudem könne man bei den eigenen Steuereinnahmen nicht von einer kontinuierlichen Steigerung ausgehen. Aussagen über zukünftige Einnahmen glichen von daher eher einer Kaffeesatz-Leserei.

„Hier fehlt es an einer auf empirischen Daten basierenden Ertragsvorschau der Gemeinde, die alle verbundenen Unternehmen betrachtet und realistische Prognosen auch unter Berücksichtigung der weichen Faktoren permanent quartalsweise überprüft. Wenn man schon nicht genau weiß, wo die Einnahmen hin gehen, sollte man dann doch wenigstens wissen, was alles so zu zahlen ist.“ Das Geflecht an gemeindeeigenen Betrieben und Zweckverbänden lasse kaum noch eine echte Übersicht der Verbindlichkeiten zu. „Genau hierin liegt das enorme Risiko, wenn es zum Beispiel durch gleichzeitigen Gewinnrückgang bei der EVS und steigende Verluste beim Flughafen plötzlich erheblich an Liquidität fehlt.“

Dass die Anfrage der erst seit Mai im Rathaus vertretenen Fraktion für Kopfschütteln und Irritation gesorgt hat, offenbart nach Ansicht von Zukunft.Sylt „dass die Bürgermeisterin das uns zustehende Informationsrecht mit den Hinweis auf zu viel Arbeit zu einem Antrag machen wollte und dass der langjährige Kämmerer scheinbar selber keinen Überblick über die Gesamtverpflichtungen der Gemeinde mit allen ihren diversen verbundenen Unternehmen hat.“ Zum Hinweis des Kämmerers, dass die Angaben nicht auf Knopfdruck verfügbar seien, verweist Zukunft.Sylt darauf, dass die Anfrage der Verwaltung bereits 18 Tage vor der Sitzung vorgelegen habe. Am Ende stelle sich nicht die Frage, warum die Fraktion das alles wissen wolle, sondern warum die anderen Politiker es nicht schon viel früher wissen wollten.

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erstellt am 01.Okt.2013 | 00:33 Uhr

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