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Gemeinsame Erklärung : "Es sind keine Millionen verschwunden"

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Die Therme in Keitum sorgt weiterhin für Aufregung. In einer gemeinsamen Erklärung nehmen die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und SSW Stellung zum Thema.

shz.de von
erstellt am 10.Jul.2008 | 07:06 Uhr

Am Montag, 7. Juli, fand mit Bürgermeister Kennel, Bürgervorsteher Ipsen und Rechtsanwalt Brehmer ein Pressegespräch bezüglich der Thermensituation statt. Leider wurde dem Wunsch der drei anderen Fraktionen, an diesem Gespräch ebenfalls teilnehmen zu dürfen, nicht stattgegeben. Wir nehmen deshalb zu den Aussagen und Behauptungen wie folgt Stellung:

Der Beschluss zum Bau der Therme und dem Abschluss der Verträge mit der Betriebsgesellschaft wurde im Jahr 2006 mit großer Mehrheit der damaligen Gemeindevertretung gefasst.

Die Vertragsinhalte waren jedem Gemeindevertreter bekannt und konnten von jedem Gemeindevertreter auch umfassend eingesehen werden.

Die Zahlungsströme waren vertraglich klar festgelegt und jede einzelne Zahlung laut Zahlungsplan wurde durch ein Testat eines unabhängigen Prüfbüros freigegeben.

Die für die Therme und Schwimmbad gezahlte Summe beläuft sich auf rund 8,5 Mio. Euro.

Die Summe setzt sich zusammen aus rund 3,5 Mio. Euro sichtbare Bausubstanz, 2,5 Mio. Euro Planungskosten für das Gesamtprojekt (Architekten, Statik, Baugenehmigung etc.) und Vorfinanzierungszahlungen von ca. 2,5 Mio. Euro.
"Welche Zahlungen geleistet wurden ist nachvollziehbar"
Diese Vorabzahlungen, unabhängig vom tatsächlichen Bautenstand, werden üblicherweise vereinbart um die Zwischenfinanzierungskosten für den Generalbauunternehmer so gering wie möglich zu halten und natürlich damit auch die Gesamtkosten der Therme und Freibad. Experten haben dies vor Vertragsabschluss den Gemeindevertretern erklärt.

Diese Vorabzahlung, für die noch keine Leistung durch den Generalbauunternehmer erbracht wurde, wird von der Betriebsgesellschaft zur Zeit zurückgefordert und steht dann auch für die noch anfallenden Baukosten wieder zur Verfügung.

Welche Zahlungen wann geleistet wurden ist also nicht nur bekannt, sondern auch klar nachvollziehbar.
Im Rahmen eines vertraglich vorgeschriebenen Schiedsgerichtsverfahrens wurden von der Gemeinde 2 Mio. Euro gezahlt, auch hierfür gibt es einen Mehrheitsbeschluss in der Gemeindevertretung. Da dieser Vergleich von der BAM nicht eingehalten wurde, verlangt die Gemeinde diese Summe vom Generalbauunternehmer wieder zurück.

Wir sind davon überzeugt, dass es eine Lösung für die unzweifelhaft bestehende Schwierigkeiten gibt, diese lassen sich aber nur dann lösen, wenn auch endlich sachlich aufgeklärt wird. Es sind keine Millionen verschwunden.
"Das ist dem Bürger nicht vermittelbar"

Bei einem längeren Stillstand des Projektes oder gar Abriss werden nicht nur die Bau- und Planungskosten von 8,5 Mio. Euro vernichtet, es müssen auch die bereits gezahlten 1 Mio. Euro Zuschüsse des Landes und die 3,5 Mio. Euro zinsverbilligte Darlehn zurückgezahlt werden. Unabsehbare Schadensersatzansprüche kämen auf die Gemeinde zu und erhebliche Kosten für den Abbruch. Wir sind der Meinung das ist dem Bürger nicht vermittelbar.

Sollte es zu einer Insolvenz der Betriebs KG kommen, sind die Risiken für die Gemeinde unkalkulierbar. Das Heft des Handelns würde der Gemeinde auf Jahre aus der Hand genommen und Keitum müsste lange Zeit, am schönsten Platz der Insel, mit einer Bauruine leben.
"Die SWG gibt ihre Position nicht klar zu erkennen"

In den letzten zehn Tagen haben alle Fraktionsspitzen in stundenlangen gemeinsamen Sitzungen nach Lösungen gesucht. Leider hat die Mehrheitsfraktion SWG ihre Position dabei nicht klar zu erkennen gegeben.

Um nicht mit den Worten des Bürgermeister Kennel zu enden: "Die Zukunft hängt davon ab, was wir uns leisten können" sagen wir: Die Zukunft hängt davon ab, was Sylt braucht, um im touristischen Wettbewerb bestehen zu können, und was wir uns deshalb leisten müssen.


Die Fraktionsvorsitzenden

Harald Theoboldt (CDU),

Volker Andersen (SPD),

Hans-J. Widmayer (SSW)

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