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Tourismus und Wirtschaft auf Sylt : Der Bund soll beim Hörnumer Hafen helfen

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Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

SH-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert in einem Schreiben vom Bund, Ablösezahlungen freizugeben, damit Hörnum in der Lage ist, den Hafen zu kaufen

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erstellt am 22.Dez.2015 | 18:36 Uhr

Lange war es still um den maroden Hörnumer Hafen. Die Gemeinde im Inselsüden hatte überlegt, den Hafen gemeinsam mit anderen Interessenten wie der Adler-Reederei oder den Muschelfischern in Form einer Betriebsgesellschaft vom Bund abzukaufen. Doch diese Kaufabsichten sind immer wieder am schlechten Zustand des Hafens gescheitert – schätzungsweise zehn Millionen Euro würde es kosten, die Schäden an Molen und anderen Bauwerken auszubessern (wir berichteten).

Anfang dieses Jahres kristallisierten sich zwei Möglichkeiten heraus, wie die Gemeinde an den Hafen kommen könnte: Entweder überträgt die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung den Hafen und die Wasserflächen an das Land, das das Gesamtpaket dann an die Gemeinde weitergeben kann. Ob sich Schleswig-Holstein auf so einen Deal einlassen würde, ist allerdings fraglich – schließlich müsste das Land sich dann erst einmal um die kostenintensive Immobilie kümmern. Die zweite Variante wäre, dass die Gemeinde den Hafen für wenig Geld vom Bund erwirbt und vom Land Schleswig-Holstein die Wasserflächen übertragen bekommt. Weil die Gemeinde dann aber auf den hohen Sanierungskosten sitzen geblieben wäre, hat das Land der Gemeinde von diesem Deal abgeraten. Die Gemeinde hatte daraufhin für 8  000 Euro ein unabhängiges Gutachten über den Zustand des Hafens in Auftrag gegeben und dieses im Juli dem zuständigen Wirtschaftsministerium zukommen lassen.

Diesen Monat nun hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer dem Bundesminister für Verkehr, Alexander Dobrindt, in dieser Sache einen Brief geschrieben, in dem er um Unterstützung des Bundes in der Angelegenheit bittet. In dem Schreiben stellt Meyer zunächst die Bedeutung des Hafens für die gesamte Insel in touristischer und wirtschaftlicher Hinsicht heraus.

Für den Bund, der den Hafen auch für bundeseigene Schiffe benötige, sei der Betrieb des Hafens mit erheblichen Kosten verbunden, so Meyer weiter. Er weist zudem darauf hin, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben bereits erfolglos versucht habe, den Hafen an private Investoren zu veräußern. Da die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt die Unterhaltung derzeit nur noch „im minimalen Umfange“ durchführe, verschlechtere sich das Erscheinungsbild des Hafens: „Teile des Hafens mussten schon aus Gründen der Verkehrssicherheit gesperrt werden“, so Meyer

Der Wirtschaftsminister weist weiterhin darauf hin, dass die Gemeinde den Hafen gern kaufen würde, dies aber aufgrund der anstehenden Sanierungskosten in Höhe von zehn Millionen Euro nicht schultern könne. Auch die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt sei haushaltsrechtlich nicht in der Lage, durch eigene Investitionen den Hafen übergabefähig zu machen. Deshalb kommt aus Meyers Sicht der Bund ins Spiel: „Das Bundesverkehrsministerium und der Bundesgesetzgeber haben in anderen vergleichbaren Fällen gezeigt, dass Hilfe möglich wäre.“ So habe der Bund in anderen Fällen Ablösezahlungen geleistet. Dies wünscht sich Meyer auch für den Hörnumer Hafen: „Dies hätte zur Folge, dass die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in die Lage versetzt wird, sich hier mit einem nennenswerten Betrag an der Sanierung des Hafens zu beteiligen und der Gemeinde die Übernahme des Hafens zu ermöglichen“, so die Argumentation des SH-Ministers. Auch für den Bund und das Land wäre dies aus seiner Sicht eine sinnvolle Entscheidung: „Der Bund könnte sich damit dauerhaft seiner Unterhaltungsverpflichtungen entledigen“. Zudem „könnte sich die missliche Lage vermeiden lassen, dass vor allem der Bund sich zunehmend dem Vorwurf ausgesetzt sieht, den Hafen durch unterlassene Unterhaltungsmaßnahmen verwahrlosen zu lassen“, so Meyer in einem etwas schärferen abschließenden Schlusssatz.

Hörnums Bürgermeister Rolf Speth begrüßt dieses Schreiben und hofft, „dass es jetzt in Berlin nicht einfach irgendwo abgelegt wird.“

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