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Strecke Niebüll-Westerland : Bundestag berät über Sylter Autozug

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Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Ingbert Liebing will in Berlin Verständnis für Bahnprobleme der Insel geweckt haben. Staatssekretär Frank Nägele kritisiert Darstellung des CDU-Politikers.

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erstellt am 28.Jun.2016 | 05:41 Uhr

In der kommenden Woche, der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Sommerpause, soll ein Gesetz zur Eisenbahnregulierung beschlossen und damit europäisches Recht in deutsches Recht umgesetzt werden. Unter anderem könnte damit auch das heftig kritisierte System der so genannten Trassenvergabe für den Autozug geändert werden. Das erhofft sich zumindest Ingbert Liebing, CDU-Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender der Partei in Schleswig-Holstein: „Wenn alles gut geht, was jetzt vorbereitet und vereinbart ist, sind wir bis zu den Sommerferien einen großen Schritt voran gekommen, die Sylter Bahnprobleme für die Zukunft zu vermeiden.“

RDC verschiebt Starttermin zum wiederholten Mal

Sylt Wegen eines „kurzfristig aufgetretenen technischen Problems“ verschiebt RDC erneut die für Ende Juni geplante Betriebsaufnahme seines Autozugs. „Leider ist bei einem Funktionstest im laufenden Probebetrieb Ende vergangener Woche ein Problem an einem Notbremsseil aufgetreten. Obwohl davon nur wenige Wagen betroffen sind, hat die Analyse nun ergeben, dass sich dieses Problem nicht binnen Tagesfrist ambulant beheben lässt“, teilte Geschäftsführer Jens Arne Jensen mit.

Das Seilzugsystem diene dazu, dass Insassen vom Fahrzeug aus die Notbremse ziehen und den Autozug in Notfällen stoppen können. Dies ist eine spezielle Anforderung des Autozugbetriebs auf der Syltstrecke, weil die Fahrgäste während der 35-minütigen Überfahrt in den Fahrzeugen sitzen.

Der seit einigen Wochen laufende Probebetrieb ohne Fahrgäste soll jedoch fortgesetzt werden. Den neuen Starttermin für den Betriebsstart des Autozuges werde RDC „zeitnah“ mitteilen.

 

Zurzeit werde in der Großen Koalition über ganz konkrete Vorschläge beraten, wie die schlechten Sylter Erfahrungen für die Zukunft ausgeschlossen werden könnten, so Liebing. Er selbst habe in den vergangenen Monaten intensive Gespräche mit Verkehrspolitikern seiner Fraktion, mit der Bahn, der Bundesnetzagentur und dem Bundesverkehrsministerium geführt. Die Ergebnisse stimmen ihn optimistisch: „Die Koalition hat sich auf Fachebene auf weitgehende Gesetzesänderungen verständigt. Am weitestgehendsten ist die jetzt diskutierte Regelung, dass unter bestimmten Voraussetzungen Ausschreibungen auch für den Autozug vorgenommen werden können.“ Mit dieser Änderung könnte das Land Schleswig-Holstein Beförderungsbedingungen über Zahl und Qualität der Autozüge festlegen; außerdem wäre damit zwingend eine Betriebspflicht verbunden.

„Schließlich kann es doch nicht sein, dass sich ein Unternehmen im Wettbewerb Trassen sichert, sie aber anschließend nicht bedient. Das schränkt die Erreichbarkeit in unvertretbarer Weise ein“, so Liebing. Ein weiterer Nebeneffekt sei, dass „unsinnige Verkehre“ wie der Sylt-Shuttle plus der Deutschen Bahn – „den niemand braucht und niemand nutzt“ – dann keinen Sinn mehr geben, weil die Transportbedingungen durch das Land festgelegt werden.

Es sei zunächst gar nicht einfach gewesen, in Berlin Verständnis für die besondere Sylter Problematik zu wecken, sagt der CDU-Politiker. Ein Durchbruch sei für ihn erst erkennbar gewesen, als er vor mehreren Monaten das Bundesverkehrsministerium für diese grundsätzliche Änderung gewinnen konnte. Bis dahin hätte die Kieler Landesregierung im Bundesrat nur Anträge eingebracht, die sich mit den Symptomen, aber nicht mit den Ursachen der Probleme beschäftigten, kritisiert Liebing. Selbst über diese Anträge habe die Landesregierung nicht einmal mit dem Bundesverkehrsministerium geredet, bevor sie gestellt wurden. Erst in der vergangenen Woche, als die Verhandlungen in der Koalition zur Gesetzesänderung kurz vor dem Abschluss standen, habe auch Kiel einen eigenen Vorschlag vorgelegt, mit dem Ausschreibungen für den Autozug ermöglicht werden. „Das war viel zu zögerlich und halbherzig, schlicht enttäuschend“, erklärte der CDU-Politiker.

Staatssekretär Frank Nägele vom Verkehrsministerium des Landes Schleswig-Holstein äußerte sich über Liebings Erklärungen sehr verwundert: „Bislang sind alle in Rede stehenden Vorschläge allein vom Land in den Bundesrat eingebracht worden. Mit seiner Presse-Erklärung führt Liebing das Land und die Öffentlichkeit hinter die Fichte.“ Erst am vergangenen Freitag habe Nägele an Liebing persönlich einen Gesetzesvorschlag zum Thema Sylt-Verkehre geschickt. Nun jedoch verkünde der CDU-Landeschef ganz überraschend, dass er selbst schon vor Monaten eigene Vorschläge auf den Tisch gelegt haben will. „Davon ist aber bislang niemandem etwas bekannt. Wenn er etwas hat, dann soll er es doch auf den Tisch legen, erklärte Staatssekretär Nägele. „Unter gemeinsamer Zusammenarbeit mit Berliner Abgeordneten für die wichtigen Belange Schleswig-Holsteins stellen wir uns etwas anderes vor.“

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