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Bürgermeisterin soll nicht allein entscheiden

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erstellt am 15.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Sylt | Ursprünglich wollten die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses schnellere Entscheidungen ermöglichen: Dazu regten die Kommunalpolitiker in der vorletzten Sitzung an, die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens allein auf die Bürgermeisterin zu übertragen. Mit dem gemeindlichen Einvernehmen gibt die Gemeinde ihre Zustimmung bei Bauverfahren.

Nachdem die Abstimmung im Ausschuss über lange Zeit reibungslos geklappt hatte, habe es in letzter Zeit "Abweichungen von der üblichen Linie gegeben", begründete Wolfgang Knuth den Vorstoß aus der Kommunalpolitik. Ein Beispiel aus jüngster Vergangenheit: Dem Bauvorhaben von Jürgen Gosch in der Friedrichstraße verweigert die Gemeinde bisher ihr Einvernehmen.

Ob die Idee der Ausschussmitglieder aber ohne weiteres so umsetzbar war, musste erst noch mit der Kommunalaufsicht geklärt werden. Das Ergebnis: Eine Übertragung ist möglich, muss aber über die Gemeindevertretersitzung und eine Änderung der Hauptsatzung erfolgen. Vor dem Hintergrund, dass die Ausschussmitglieder im Schnitt nur über drei Anträge pro Monat zu entscheiden haben, nahmen die Mitglieder Abstand von der Idee. Der Aufwand einer Satzungsänderung stehe in keinem Verhältnis, so der Tenor.

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