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Lars Schmidt : Bürgerbegehren für Fliegerhorst und Therme

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Geht es nach Lars Schmidt, sollen die Sylter über zwei wichtige Inselthemen selbst entscheiden.

Die Bürger müssen entscheiden dürfen und nicht nur die von ihnen gewählten Politiker, fordert der ehemalige Bürgermeisterkandidat Lars Schmidt und will gleich zwei Bürgerbegehren zu „heißen Sylter Eisen“ auf den Weg bringen. Zum einen sollen alle derzeit noch auf dem Fliegerhorst stehenden Hallen und Gebäude, also insbesondere die Halle 28 und das Englische Kino, erhalten bleiben. Die Beschlüsse zur Null-Lösung mit den Totalabrissen bis Anfang 2018 und der anschließenden Renaturierung sollen aufgehoben und stattdessen „gemeinsam mit der Bevölkerung sinnvolle, dauerhafte Nutzungskonzepte erarbeitet“ werden.

Mit dem zweiten Bürgerbegehren will der Vorsitzende der Inselliste zukunft.sylt auf den Weg bringen, dass die Gemeinde doch weiter Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs zur Keitum-Therme führt. Zu den Eckpunkten sollen, wie beim so genannten Zech-Deal, ein zeitnaher Abriss der Ruine, der Bau von mindestens 30 Dauerwohungen hinter dem Friesensaal sowie eine Erweiterung des Hotelkomplexes Severin’s gehören.

Damit über beide Themen neu entschieden werden kann, muss Schmidt innerhalb von sechs Monaten die Unterschriften von jeweils wenigstens neun Prozent aller stimmberechtigten Einwohnern der Gemeinde sammeln. Derzeit wären das zirka 1  160 Deutsche oder EU-Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind.

Wenn genügend Leute das Bürgerbegehren unterstützen und die Gemeindevertreter nicht von sich aus beschließen, was verlangt wird, muss innerhalb von drei Monaten zwingend ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Dabei wird in einem Verfahren ähnlich einer Wahl darüber abgestimmt, ob tatsächlich das gemacht werden soll, was in dem Bürgerbegehren vorgeschlagen worden ist.

Beim Bürgerentscheid ist die Mehrheit aller gültigen Stimmen erforderlich– im Prinzip reicht also eine Stimme Unterschied aus. Allerdings muss die Mehrheit eine bestimmte Mindeststärke haben, die sich nach der Einwohnerzahl richtet: Im Fall der Gemeinde Sylt sind dies 18 Prozent der Stimmberechtigten, also 2  318 Bürger.

 

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erstellt am 14.Mär.2015 | 05:10 Uhr

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