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Streit um Syltshuttle-Vergabe : Autozug: Gemeinde Sylt will mitreden

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Im Verfahren um den Syltshuttle hat sich jetzt Bürgermeisterin Reiber zu Wort gemeldet.

von
erstellt am 03.Mär.2015 | 05:17 Uhr

Bis morgen Mittag will die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts Köln in einem Eilverfahren über die Klage der Railroad Development Corporation (RDC) Deutschland, einem der Bewerber für die Neuvergabe des Autozugs, entscheiden. RDC war wegen des ablehnenden Bescheids der Bundesnetzagentur (BNetzA) für den geplanten Abschluss eines Rahmenvertrags zum Transport von Fahrzeugen auf der Strecke zwischen Niebüll und Westerland vor Gericht gezogen. Außer der Berliner Kontrollbehörde wurde auch die für die Trassenvergabe zuständige DB Netz AG als so genannte Beigeladene zur Stellungnahme aufgefordert (wir berichteten).

Jetzt überlegt auch die Gemeinde Sylt, ob sie sich erstmalig offiziell in das Vergabeverfahren einschaltet. Bisher hatten die Verwaltung und die Sylter Wirtschaft, ebenso wie zum Beispiel die Politiker Peter Schnittgard, Heinz Maurus, Andreas Tietze und Ingbert Liebing, lediglich ihre „Erwartungen“ formuliert, wie der Schienenverkehr in Zukunft gestaltet werden kann. Direkt am Verhandlungstisch sitzt bisher kein Vertreter der Insel.

Bürgermeisterin Petra Reiber hat eigenen Angaben zufolge am Montagvormittag der vorsitzenden Kölner Richterin dazu telefoniert, dass die Gemeinde beabsichtigt, einen Antrag zu stellen, um in dem Verfahren als Beigeladene zugelassen und angehört zu werden. Zur Begründung sagte Reiber, dass „die Entscheidung unmittelbare Auswirkungen auf unseren Fahrplan und auf die Versorgungssicherheit der Insel Sylt, aber auch vor allem touristische Auswirkungen haben wird.“

Die Richterin habe sie jedoch gebeten, von einer Antragstellung abzusehen, weil es in dem jetzigen Verfahren ausschließlich um kapazitätstechnische Gründe gehe, die keine Auswirkungen auf den Fahrplan der Strecke hätten. „Unser Antrag würde das Verfahren nur unnötig verzögern, was nicht im Interesse eines Eilverfahrens läge“, so Reiber. Allerdings würde das Gericht die von ihr vorgebrachten Gründe und Befürchtungen der Insel und auch der Stadt Niebüll als Anhörung werten und bei seiner Entscheidung berücksichtigen. Wilfried Bockholt, der Niebüller Bürgermeister, erklärte sich mit der Vorgehensweise grundsätzlich einverstanden. Seine größte Befürchtung sei jedoch, dass das Interesse des Personennahverkehrs und insbesondere der vielen Pendler als nachrangig eingestuft wird. „Es fehlt einfach das zweite Gleis. Und ich habe die stille Hoffnung, dass dieses Thema durch die aktuell geführte Trassendiskussion einen Auftrieb bekommt, den wir bislang so noch nicht hatten.“

Ob die richterliche Entscheidung am Mittwoch tatsächlich endgültige Klarheit bringt, bleibt abzuwarten. Wohl vorsorglich hat das Verwaltungsgericht Petra Reiber bereits mitgeteilt, dass es für die Gemeinde Sylt in einem späteren Verfahren eher die Gelegenheit gäbe, als Beigeladene aufzutreten.

 

 

 

 

 

 


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