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Flüchtlinge auf Sylt : Asyl fordert Sylter Haushalt heraus

vom
Aus der Redaktion der Sylter Rundschau

Die Anforderungen bei der Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen führen in der Gemeinde Sylt zu hohen finanziellen Belastungen.

Durch den Ansturm von immer mehr Flüchtlingen werden die finanziellen Belastungen der Inselkommunen deutlich steigen, dies gilt besonders für den Haushalt der Gemeinde Sylt. Allein mit der Bereitstellung neuer Unterkünfte ist es nicht getan: Auch für die Betreuung der steigenden Zahl der Asylbewerber sind zusätzliche finanzielle Mittel und weiteres Personal erforderlich. Für 2016 rechnet das Ordnungsamt mit Ausgaben von mehr als 1,6 Millionen Euro.

Größter Posten sind dabei die Mieten für Unterkünfte in Höhe von 620  000 Euro, gefolgt von den Ausgaben für die bauliche Herrichtung und Erhaltung der Wohnungen (450  000 Euro) sowie laufenden Bewirtschaftungskosten in Höhe von 350  000 Euro. Dem stehen lediglich Einnahmen von 1,1 Millionen Euro gegenüber – davon 750  000 Euro so genannter Benutzungsgebühren für die Flüchtlingsunterkünfte, die zu 70 Prozent vom Land Schleswig-Holstein und zu 30 Prozent vom Kreis Nordfriesland erstattet werden. Summa summarum entsteht 2016 somit ein Defizit von über einer halben Million Euro. Dieser Betrag muss ausschließlich über den Haushalt der Gemeinde Sylt ausgeglichen werden muss, denn eine Kostenerstattung durch das Amt Landschaft Sylt für die Inselgemeinden List, Kampen, Wenningstedt-Braderup und Hörnum ist bei den Einnahmen bereits berücksichtigt.

Alle diese Zahlen seien jedoch nur sehr grob geschätzt, betonte Stefanie Schultz vom Ordnungsamt gleich mehrfach auf der Sitzung des Sozialausschusses am Montagabend. Wirklich belastbare Voraussagen könnten auch auf Sylt gegenwärtig aufgrund der ständig steigenden Flüchtlingszahlen nicht vorgenommen werden. Entscheidend sei vor allem die weitere Entwicklung in der Asylpolitik sowie die damit verbundene Kostensteigerung bei der Anmietung, Unterhaltung und Herrichtung geeigneter Unterbringungsmöglichkeiten.

Ein wichtiger Posten wurde aber bereits in den Haushaltsansatz für 2016 aufgenommen: 84  400 Euro Gehalt für zwei zusätzliche Vollzeitkräfte, die sich zunächst befristet auf drei Jahre um Flüchtlinge kümmern sollen. Insgesamt wären dadurch im Ordnungsamt und im Sozialzentrum ab 2016 Personalkosten von 102  400 Euro allein zur Betreuung von Asylbewerbern fällig. Flüchtlingskoordinatorin Tina Haltermann begründete die Aufstockung des Personals mit der hohen Arbeitsbelastung: „Die neuen Mitarbeiter sollen vor allen diejenigen Kollegen entlasten, die eigentlich andere Aufgaben wahrnehmen müssen“, sagte Tina Haltermann. „Denn das Thema Asyl beschäftigt unser Ordnungsamt weit über die dafür zuständigen Abteilungen hinaus.“

Einstimmig sprach sich der Sozialausschuss für die Genehmigung zusätzlicher Personalstellen aus. Ursula Lunk-Lorek stellte jedoch die Frage, warum damit bis 2016 gewartet werden soll. „Angesichts der aktuellen Situation ist ja ein schnelles Handeln erforderlich“, sagte die Gemeindevertreterin der SWG. Der Finanzausschuss müsse sich deshalb früher als geplant mit der Aufstockung des Personals beschäftigen. Bisher steht das Thema erst Ende Oktober auf der Tagesordnung des Gremiums, Mitte November sollen dann die Gemeindevertreter entscheiden.

Vor welchen großen Herausforderungen die Gemeinde aufgrund der weiter steigenden Flüchtlingszahlen nicht nur in Sachen Personal und Betreuung, sondern insbesondere bei der Unterbringung steht, offenbarten die Erläuterungen der Flüchtlingskoordinatorin zum aktuellen Sachstand: Erst diesen Montag seien weitere sieben Asylbewerber auf der Insel angekommen, darunter drei kleine Kinder im Alter von ein bis fünf Jahren. „Für diese Personen gab es einfach keine Unterkunft mehr, alles ist belegt“, berichtete Tina Haltermann. „Deshalb haben wir kurzfristig ein Einfamilienhaus anmieten müssen.“ Die Anmietung solcher Privatobjekte sei jedoch grundsätzlich eine kostspielige Angelegenheit: Manche Vermieter würden selbst für kleinere Häuser Mieten bis 8  000 Euro verlangen, je Monat. „Oben drauf kommen alle Nebenkosten und oft müssen wir sogar noch die Sanierung bezahlen“, so die Flüchtlingskoordinatorin. Je Wohnobjekt seien Herrichtungskosten von zirka 45  000 Euro fällig.

Angesichts solcher Kosten fragten Ausschussmitglieder nach der Nutzung leerstehender größerer Gebäude. Der ehemalige AWO-Standort im Geschwister-Scholl-Weg sei zwar weiter im Gespräch, aber ohne aufwändige Umbauten nicht geeignet, sagte Tina Haltermann. Für das JAW-Heim in Hörnum kündigte der Ausschussvorsitzende Eberhard Eberle für Ende September einen Ortstermin von Politik und Verwaltung mit Vertretern des Landes an, bei dem erneut über eine mögliche Verwendung als Flüchtlingsunterkunft beraten wird.

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erstellt am 23.Sep.2015 | 05:11 Uhr

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