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Kiel Landtag zertritten über gemeinsamen Ausschuss mit Hamburg

Von kim | 19.11.2011, 10:25 Uhr

SPD und Grüne scheiterten im Landtag mit ihrem Vorschlag, die Zusammenarbeit mit Hamburg auszubauen und einen gemeinsamen Ausschuss einzurichten.

Nach den Turbulenzen um die Husumer Windmesse wolle seine Fraktion "zur Versachlichung der Debatte beitragen" und die bisher unregelmäßigen Beratungen der Fachausschüsse "institutionalisieren", hatte Martin Habersaat (SPD) den Vorstoß begründet. Das Gremium soll über gemeinsame Projekte wie die HSH Nordbank oder die Wirtschaftsförderung in der Metropolregion beraten. Schwarz-Gelb, aber auch Linke und SSW, witterten jedoch ein "Wahlkampfmanöver". Denn, so die Argumentation: Bereits seit zwei Jahren tagt in Kiel auf Anregung von Rot-Grün eine Enquete-Kommission, die die Möglichkeiten der norddeutschen Kooperation ausleuchten soll. Markus Matthießen (CDU), Vorsitzender der Enquete, warf SPD und Grünen vor, "erst eine Kommission einzusetzen und dann das Ergebnis nicht abzuwarten". Zudem wurden in der Debatte Zweifel geäußert, ob Hamburg überhaupt Interesse an einer Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein auf Augenhöhe habe. Der Vorschlag, gemeinsam mit den Hanseaten ein Korruptionsregister einzurichten, soll im Innen- und Rechtsausschuss und im Wirtschaftsausschuss weiter beraten werden.