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Stormarner Wochenschau : Zwischen Aufwand und Ertrag

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

In Tangstedt sollen Pferde frisches Geld bringen. In Oldesloe wurde ein anderes Tier gesichtet: Der Pleitegeier.

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erstellt am 25.Jun.2016 | 08:00 Uhr

Sicherlich

Der Pleitegeier schwebt über St. Jürgen. Und kaum ist die Bürgermeisterwahl gelaufen, scheint er in den Landeanflug überzugehen. Wenn nicht noch ein Wunder passiert, ist das Altenheim am Kirchberg nicht mehr zu retten. Im Vorstand rechnet man mit der baldigen Schließung wegen akuter Brandschutzmängel. Wobei akut? Die sind schon seit Jahren bekannt. Aber weil der Stiftungsvorstand ja zumindest theoretisch bemüht war, zwar kein Geld hat, aber einen Käufer sucht, wollten die Behörden mal nicht so sein und haben den Betrieb weiterlaufen lassen. Damit könnte jetzt Schluss sein. Entsprechende Szenarien werden im Stiftungsvorstand bereits durchgespielt. Bewohner weg, Personal muss weiterbezahlt werden – tja, auch dafür wäre dann kein Geld mehr da. In größter Not soll die Stadt jetzt mal eben mit einem mittleren sechsstelligen Vorschuss einspringen und die Insolvenz verhindern – nur so seien die Interessen der Stadt an den Grundstücken für die städtebauliche Entwicklung sicherzustellen. Insgesamt wird es um ein paar Millionen gehen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Dem Bürgerworthalter und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden, Rainer Fehrmann und Horst Möller in ihrer Funktion als Vorsitzende des Stiftungsvorstands, waren in dieser Angelegenheit die Stadtinteressen bislang herzlich egal. Sie hätten die Interessen der Stiftung zu verfolgen und die sei nun mal unabhängig (befangen sind sie deswegen aber nicht). So wurde sich jegliche Einmischung heftig verbeten.

Nüchtern betrachtet muss man sagen: Was für ein Glück, dass ein anonymer Hinweis die Brandschützer aufgeweckt hat. Mal abgesehen vom Verkauf kann es kaum eine elegantere Lösung geben, den defizitären Heimbetrieb schnell loszuwerden. Man würde ja gerne weiter machen, aber die Verwaltung hat leider nein gesagt. Schade, schade ... Aber nein, reine Spekulation. Sowas würde natürlich niemand denken – außer unser Karikaturist Götz Wiedenroth vielleicht.

Pferdeverstand

Tangstedt möchte als erste Gemeinde im Norden Pferde besteuern. Lohnt sich auch, weil es dort aufgrund der Hamburg-Nähe und der Größe der Gemeinde geschätzte 700 Boxen für Pferde gibt. In einer Kampfabstimmung hat sich die Vertretung dafür ausgesprochen. Bürgermeister Norman Hübener gehört zwar auch der SPD an, die mit der BGT dafür war, hat sich aber enthalten und hofft, dass die Steuer doch nicht kommt. Die Befürworter haben vor allem zwei Argumente: Das Haushaltsdefizit und dass Hundebesitzer ja auch zahlen müssen. Wie so oft hilft ein Blick in die Geschichte, denn Gerechtigkeit war nie ein Grund für Hundesteuer. Im Spätmittelalter verlangten Fürsten Abgaben für den Unterhalt ihrer Jagdmeute, daraus wurde im 19. Jahrhundert die Hundesteuer. Die Fürsten gibt es nicht mehr, die Hundesteuer aber noch genauso wie die Sektsteuer für die kaiserliche Marine (oder, oder oder. ....).

Zuerst galt sie als Luxussteuer, mittlerweile wird sie vor allem ordnungspolitisch begründet: Durch die Steuer soll der Bestand an Hunden begrenzt werden, nicht nur, aber vor allem in Großstädten. Und dann gibt es immer wieder das Argument mit dem Hundekot und dessen Beseitigung. Mit den Steuereinnahmen ließe sich der vielleicht einsammeln, dafür geben die Städte die Hundesteuer aber nicht aus.

Den Zusammenhang zwischen Steuer und Pferdeäpfeln kann die BGT also behaupten, er existiert aber nicht. Vielleicht kommt in Tangstedt ja raus, dass Aufwand und Ertrag der Pferdesteuer in keinem vernünftigen Verhältnis stehen. Oder man einigt sich doch noch drauf, dass die Reiter und die Höfe Unterhaltung und Reinigung der Wege übernehmen. Dann hätte der Grundsatzbeschluss der Gemeinde tatsächlich etwas bewirkt.

Wahl-Finale

Die Messlatte liegt hoch: Allein Werner Mitsch und Henning Görtz. Sie genossen als Bargteheider Bürgermeister aufgrund fachlicher wie menschlicher Qualitäten ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. Das muss sich die Nachfolge erst einmal verdienen. Egal, ob sie Birte Kruse-Gobrecht (parteilos) oder Sven Noetzel ( CDU) heißt. Heute werden beide noch einmal alles in die „Wahlschale“ legen und sich am Rathaus im besten Licht präsentieren, ehe nach der Kür die Pflicht folgt: die Wahl am Sonntag. Aber wonach geht der Wähler? Ist es die Agenda der Rivalen gepaart mit Kompetenz oder schlicht und einfach eine Personenwahl? Sympathisch, glaubwürdig? Oder doch von allem etwas? Nicht umsonst heißt es ja schließlich: die Mischung macht’s!
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