Stormarner Wochenschau : Wer zu spät kommt ...

 Karikatur: Megi Balzer
Karikatur: Megi Balzer

Betrachtungen zum Wochenausklang.

Andreas Olbertz. von
24. Februar 2018, 08:00 Uhr

Überzogen

Stadtwerke und Verwaltung wollten am Schwimmbadparkplatz eine Schranke. Die Mehrheit der Politik nicht. Sie beschloss eine Drei-Stunden-Parkscheibenregelung. Ist es jetzt die beleidigte Retourkutsche der Verwaltung, Ausnahmen rigoros abzulehnen? In der Folge müssen Sauna- und Badegäste sowie die Trainer der DLRG leicht bekleidet nach drei Stunden rausrennen und schnell ihr Auto umparken – wie es unsere Karikaturistin Megi Balzer darstellt. Wer das verpasst, für den wird es richtig teuer.

Dabei hatte Hajo Krage (SPD) die Probleme ja kommen sehen und deshalb mit dem Beschluss im September vergangenen Jahres gleich eine Ausnahmeregelung angemahnt. Naja, Kleingeister werden jetzt sagen: Nö, hat er nicht. Beschlossen wurde lediglich eine Prüfung, die habe es mit dem bekannt negativen Ergebnis gegeben. Formal ist das korrekt, dem Geist des Antrags wird das aber nicht gerecht. Und dann wundert sich noch jemand über das schlechte Klima in Oldesloe? Jeder misstraut jedem, die „Schwarzen Peter“ werden herumgereicht, große Reden geschwungen, aber Lösungen werden so natürlich nicht gefunden. Vertrauensvolle Zusammenarbeit sieht wahrlich anders aus. Und wie könnte eine Lösung aussehen? Die einfachste Variante wäre, die Höchstparkdauer per Beschluss einfach auf vier Stunden hoch zu setzen. Die Ehrenamtler der DLRG könnten in Ruhe das Training leiten, der Bürgermeister an seiner Rechtsauffassung festhalten und es würde nicht mal ein Präzedenzfall geschaffen, der weitere Forderungen nach sich ziehen könnte.

Abgeschlossen

Verkaufsoffener Sonntag – die soll es in Oldesloe in diesem Jahr nur in der Innenstadt geben. Die Märkte außerhalb in den Gewerbegebieten müssen dann zu bleiben. So sei die Rechtslage, informierte Bürgermeister Jörg Lembke im Hauptausschuss, Sonntagsöffnung dürfe nur in einem eng definierten Bereich erlaubt werden. Aha. Das rief Vertreter der Oldesloer Wirtschaftsvereinigung auf den Plan. Wenn die neue Regelung vorher bekannt gewesen wäre, hätten die dortigen Betriebe ja vielleicht auch Anträge gestellt. Klingt soweit schlüssig und nachvollziehbar ... wenn die Wirtschaftsvereinigung nicht kurz vorher Ergebnisse einer Umfrage veröffentlicht hätte, dass ein Großteil der Läden sich nicht an Aktionen beteiligen wolle und bei diesen Gelegenheiten ohnehin kaum Umsatz gemacht werde. Ja, watt denn nu? Irgendwie wird man den Eindruck nicht los, dass da der eine Verein dem anderen nichts gönnt. Gebt lieber uns das Geld, statt es für halbgare Aktionen zu verbrennen, die nur die Sonntagsöffnung legitimieren sollen. An genau diesem Problem – Innenstadt gegen Außenbereich – ist bereits die GOK gescheitert. Ob das die Stadt in Zukunft voranbringt?

Unerwähnt

Es ist schon komisch. Kritiker der Straßenausbaubeiträge führen immer wieder an, wie existenzbedrohend teuer es doch sei, wenn Immobilienbesitzer ihren Anteil an der frisch renovierten Straße zahlen müssen. Gleichzeitig lassen diese Kritiker keine Gelegenheit aus, darauf hinzuweisen, wie wenig Geld die Städte damit einnähmen. Wie passt das zusammen? Ein großer Betrag für den Menschen, aber nur ein kleiner für die Menschheit? Nein, die genannten Zahlen sind einfach unredlich. Städte wie Oldesloe werden beispielsweise über das Stadtumbau-Programm gefördert. Das hat zweierlei zur Folge: Investitionen konzentrieren sich auf das Sanierungsgebiet und die Anlieger zahlen keine Ausbaubeiträge, sondern eine Wertdifferenz. Da ist es also kein Wunder, dass es auf der Habenseite bei den Ausbaubeiträgen aktuell so mau aussieht. Was allerdings niemanden davon abhalten sollte, darüber nachzudenken, ob es nicht bessere Varianten gibt, den Straßenbau zu finanzieren.
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