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Stormarner Wochenschau : Was man alles verkehrt machen kann

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Bei der Demo oder bei der Namens und erst recht in der Politik – überall lauern gefährliche Fallen.

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erstellt am 16.Apr.2016 | 08:00 Uhr

Scheinargumente

Mein Gott, was für ein Wortschwall, Leute bleibt doch mal auf dem Teppich, möchte man da am liebsten rufen. FDP-Einzelkämpfer Claus Hinrich Stange schließt sich der FBO an. Kann er ja gerne tun. Die Wählergemeinschaft hat dazu eine Pressemitteilung verschickt. Darin ist die Rede von Wählerwillen, Rechts-Links-Hickhack, Zufallsmehrheiten, sogar der alte Hindenburg, die Baumschutzsatzung, Gewerbeansiedlungen und der Traum von Eigenheim müssen als Begründung herhalten. Was hat denn das damit zu tun?

Um es mal in aller Deutlichkeit zu sagen: Jeder Stadtverordnete hat das Recht an jeder Ausschusssitzung teilzunehmen. Kostet halt Zeit. Er darf reden, aber keine Anträge stellen und nicht mit abstimmen. Ob Einzelkämpfer oder nicht haben einige diese Möglichkeit in der Vergangenheit genutzt. Und wenn sinnvolle Vorschläge kamen, sind die auch aufgegriffen worden. Daran wird eine Fraktionszugehörigkeit nichts ändern. Im Umfeld eines Teams kann sich der Einzelne natürlich zurücklehnen und im Zweifel einen Vertreter zur Sitzung gehen lassen.

Die Entscheidungen werden aber auch weiterhin in der Stadtverordnetenversammlung gefällt. Dort ändert sich nichts. Ob es wirklich dem Wählerwillen entspricht, dass sich der FDP-Mann der FBO anschließt, muss dieser im Zweifel mit seinen Anhängern ausmachen. Und wenn Hinrich Stange oder jemand anderes nicht zur Sitzung geht, kann das durchaus Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse haben. Aber das hat nichts mit der Fraktionszugehörigkeit zu tun.

Klare Sache

Bleiben die Demos heute friedlich oder gibt es Randale? Man weiß es nicht. Walter Albrecht vom Bündnis gegen rechts bezieht Stellung: „Wir werden nichts unternehmen, was strafrechtlich verfolgt wird.“ Ah ja ... nun sind Sitzblockaden, wenn sie denn überhaupt verfolgt werden, ja nur Ordnungswidrigkeiten. Albrecht winkt entschieden ab: „Ich würde doch gar nicht wieder hoch kommen.“ Müsste er im Zweifel ja auch nicht – freundliche Beamte würden ihm schon auf die Beine helfen. Aber wer Walter Albrecht kennt, weiß, dass er es nicht auf solche Wortklaubereien ankommen lässt. Im Kampf gegen Neo-Nazis nimmt er kein Blatt vor den Mund, lässt es nicht an Deutlichkeit fehlen und wenn er sagt, wir machen sowas nicht, dann meint er das auch.

Lachnummer

Was für ein Name! Das zum Kultur- und Bildungszentrum umgebaute Amtsgericht soll „dasKUB“ heißen. Wer seine Ohren spitzt, kann das schadenfrohe Gelächter einiger Spaßvögel von Klangstadt hören, dass ihre Schnapsidee von der Jury tatsächlich den Zuschlag bekommen hat. Schade. Da ist eine (zumindest theoretische) Chance vertan worden, Begeisterung zu entfachen. Das Millionengrab Kub ist ohnehin schon umstritten genug. Ein Name, dem nun wirklich niemand etwas Positives abgewinnen kann, ist da nur ein weiterer Sargnagel, Grund mehr, dem Projekt kopfschüttelnd den Rücken zu kehren. Schlimmer hätte es kaum kommen können. Zur Ehrenrettung der Jurymitglieder muss man allerdings eingestehen: Besser leider auch nicht. Denn unter den eingereichten Namensvorschlägen war nicht wirklich ein Knaller. Nicht annähernd! Leider. Das Gebäude dann so zu nennen, wie es längst heißt, nämlich schlicht Kub, war wohl zu unoriginell. Unser Karikaturist Götz Wiedenroth hat sich dazu auch Gedanken gemacht.
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