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Bad Oldesloe : Wahlpanne in Bad Oldesloe: Sitz mehr für FBO

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FDP und FBO sorgten für eine Verwechslung bei der Stimmenauszählung in Bad Oldesloe. Jetzt ist klar: FDP und Linke haben nur noch einen Sitz.

shz.de von
erstellt am 30.Mai.2013 | 08:14 Uhr

Bad Oldesloe | Das ist ein echter Hammer: Das Sonntagabend von Bürgermeister Tassilo von Bary verkündete vorläufige Wahlergebnis für die Kreisstadt Bad Oldesloe ist nicht korrekt. Im Wahlkreis 6 (Masurenwegschule) ist es zu einem kleinen, aber bedeutenden Fehler gekommen. In der Konsequenz hat die FDP nun nur noch einen Sitz, die FBO hingegen gewinnt einen dazu und wird künftig mit vier Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sein. Uwe Loeck steht bei der FBO auf Listenplatz vier.
Laut der offiziellen Wahlliste hat die FBO mit dem Direktkandidaten Friedrich-Karl Kümmel, der auch noch am Masurenweg wohnt, in seinem Heimatbezirk nur 18 Stimmen geholt, was 2,9 Prozent entspricht. Für Marc Oliver Hempel sollen sich hingegen 110 Wähler (17,7 Prozent) ausgesprochen haben? Das wäre schon reichlich verwunderlich.

"Wir regeln das freundschaftlich!"


"Ich war nicht geknickt, aber schon etwas enttäuscht", berichtet Friedrich-Karl Kümmel von seinen Gefühlen am Wahlabend: "Aber ich habe mir gleich gedacht, dass da der Wurm drin sein könnte." Ein weitere Indiz sei für ihn die Tatsache gewesen, dass in diesem Wahlkreis offensichtlich sehr lange gezählt worden sei, das Ergebnis wurde als vorletztes veröffentlicht. Von Widerspruch und Wahlanfechtung will er allerdings nichts wissen. "Das regeln wir ganz freundschaftlich mit der Verwaltung, wir wollen da keinen Stress", so der FBO-Kandidat.
Gemeindewahlleiter Malte Schaarmann bestätigte gestern auf Nachfrage die Panne. Die Zahlen an sich seinen alle korrekt, bei der Übermittlung der Schnellmeldung seien dann allerdings FDP und FBO vertauscht worden. Die seltsamen Zahlen waren bei der Wahlnachbereitung auch in der Verwaltung aufgefallen. Hauptamtsleiter Malte Schaarmann: "Wenn wir merken, dass da was nicht stimmt, müssen wir da noch mal ran." Also wurden gestern die Unterlagen rausgesucht und die versiegelten Umschläge geöffnet. So kam das Missgeschick heraus. Das alles muss haarklein protokolliert werden. Mittwoch abend tagt der Gemeindewahlausschuss, der dann die Unterlagen vorgelegt bekommt, darüber beraten und das endgültige Wahlergebnis beschließen muss.

FDP und Linke verlieren Fraktionsstatus


Die Abgeordnetenzahl für Grüne und FBO ist dann gleich, die Grünen haben als drittstärkste Fraktion in der Stadt die Nase nur hauchdünn vorne. Der Vorsprung beträgt keine 50 Stimmen mehr. Diese Änderung hat Konsequenzen über die reine Sitzverteilung hinaus. Als Einzelkämpfer haben zukünftig weder FDP noch Linke Fraktionsstatus. Damit sind sie auch nicht in den Ausschüssen vertreten.
Bei der Ermittlung der Sitzverteilung in den Ausschüssen kommt neuerdings das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren als Höchstzahlenverfahren zum Einsatz, weil die Vergabe nach D’Hondt die großen Parteien bevorzugte. Demnach sind CDU und SPD mit jeweils drei Politikern vertreten, die Grünen und die FBO sicher mit jeweils einem. Um den neunten Sitz wird zwischen FBO und Grünen gelost werden müssen.

Vergabeverfahren gut für CDU und FBO


Fünf Ausschussvorsitze gibt es in Bad Oldesloe zu verteilen. Auch dabei kommt das Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren zum Einsatz - es regelt die Reihenfolge des Zugriffs. Als erste wäre demnach die CDU am Zuge, gefolgt von SPD, dann muss zwischen Grünen und FBO, gelost werden. Die CDU hätte anschließend noch den fünften und damit letzten Zugriff. Obwohl die SPD mehr als doppelt so viele Stimmen hat wie die FBO darf sie trotzdem nicht mehr Vorsitzende stellen.
Den Bürgerworthalter wird auch zukünftig die CDU wieder stellen. Rainer Fehrmann hat bereits angekündigt, dass er für diesen Posten wieder zur Verfügung stehen würde. Den ersten Stellvertreter wird die SPD benennen, den zweiten die Grünen. So sieht es auch bei den Bürgermeister-Stellvertretern aus. Die konstituierende Sitzung ist am Montag, 17. Juni.
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