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Bundestagswahl in Oldesloe : Wahlkarten sind weg

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Zahlreiche Oldesloer haben keine Benachrichtigungskarten für die Bundestagswahl am 22. September erhalten. Stadtverwaltung und Post sind noch auf der Suche nach der Ursache für den Fehler. Aber auch ohne Karte darf man wählen - wenn man im Wählerverzeichnis steht und den Personalausweis dabei hat.

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erstellt am 13.Sep.2013 | 06:00 Uhr

Bad Oldesloe | Am Sonntag, 22. September, wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Wahlbenachrichtigungskarten sollten den wahlberechtigten Oldesloern bis zum 1. September übersandt worden sein. Aber irgendwas ist offensichtlich schief gelaufen. Die Telefone im Stadthaus stehen nicht still, immer mehr Bürger rufen an und haken besorgt nach. „Wie wir leider feststellen müssen, haben zahlreiche Oldesloer bis heute keine Wahlbenachrichtigung erhalten“, berichtet Hauptamtsleiter Malte Schaarmann.

Die Verwaltung ist im ständigen Kontakt mit der Deutschen Post, um die Angelegenheit aufzuklären. Doch so viel scheint schon festzustehen: Bis zum Wahlsonntag wird es nicht mehr möglich sein, die fehlenden Wahlbenachrichtigungskarten zu ersetzen.

Wahlleiter Malte Schaarmann ist ratlos: „Es ist immer mal so, dass die eine oder andere Karte nicht ankommt. Aber so eine Häufung hatten wir noch nie.“ Ein System sei nicht erkennbar. Die Familie von Bürgerworthalter Rainer Fehrmann gehört zu den Betroffenen. „Bei uns ist das Frauenwahlrecht abgeschafft worden“, sagt er mit einem Schmunzeln. Er habe seine Karte erhalten, Ehefrau Angela nicht. So erging es vielen anderen Familien auch.

Die Betroffenen können aber ganz entspannt bleiben, an ihrem Wahlrecht ändert das nichts. Ausdrücklich weist die Verwaltung darauf hin, dass die Benachrichtigungskarte für die Teilnahme an der Wahl nicht ausschlaggebend ist. „Sie gilt als obligatorische Information. Die Vorlage des Personalausweises im Wahllokal ist als Legitimation ausreichend und berechtigt zur Stimmabgabe“, erläutert Malte Schaarmann. Entscheidend sei der Eintrag ins Wählerverzeichnis. „Sollten Fragen zur Wahlberechtigung bestehen, wenden Sie sich bitte umgehend an das Bürgerbüro“, appelliert der Amtsleiter. Das Bürgerbüro ist im Rahmen der Öffnungszeiten unter (04531) 504-320 zu erreichen.

Rechtzeitig vor der Wahl erstellt die Stadtverwaltung ein Wählerverzeichnis. Diese Namensliste gibt die Stadt an einen Verlag, der druckt die Karten und sie zur Post weitergibt. Ein Unternehmen, mit dem die Stadt regelmäßig arbeitet. „Halb Schleswig-Holstein lässt da drucken“, versichert Schaarmann.

Palettenweise werden die Benachrichtigungskarten bei der Post angeliefert und im Briefzentrum maschinell sortiert. Im Prinzip sei das eine normale Briefsendung erläutert Postsprecher Jens-Uwe Hogard: „Aber wir sind uns schon bewusst, dass das sensible Produkte sind, die besondere Beobachtung erfahren.“ Deswegen schließt er aus, dass ein Stapel übersehen wurde. Hogard hat inzwischen recherchiert: „Wir konnten identifizieren, dass sieben oder acht Straßen betroffen sind.“ Womit aber noch nicht erwiesen sei, dass die Post Schuld habe.

Wo auch immer der Fehler liegt, dem Wahlleiter ist nur eines wichtig: „Das macht die Wahl nicht angreifbar. Jeder, der Wahlrecht hat, kann auch wählen gehen!“

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