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Stormarner Tageblatt

15. Dezember 2017 | 06:11 Uhr

Bad Oldesloe : Viel Emotion – wenig Fakten

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Auch ohne den Expertenvortrag „Zustand und Nutzung ländlicher Asphaltstraßen“ kocht die Diskussion über Ausbaubeiträge über

shz.de von
erstellt am 08.Dez.2017 | 06:00 Uhr

Wie wird entschieden, welche Straßen in Bad Oldesloe wann saniert werden? Normalerweise sollte diese Frage im aktuellen Bau- und Planungsausschuss nicht diskutiert werden. Am Ende bestimmte sie dann doch die Sitzung. „Ich muss sagen, dass ich die Diskussion so sinnlos finde, weil der Referent, der uns wichtige Fakten liefern sollte, absagen musste“, erklärte die Ausschussvorsitzende Maria Herrmann (SPD). Sie sei erstaunt, dass die FBO das Thema auf der Tagesordnung behalten wolle. „Es wird heute keine neuen Fakten geben“, sagte sie den über 30 Bürgern, die erschienen waren.

Matthias Rohde (FBO) sah das anders. „Es gibt trotzdem viel zu sagen. Das Thema sollte offenbar heimlich von der Tagesordnung verschwinden. Die Information, dass der Referent nicht kommt, kam später“, sagte er. „Das ist so einfach nicht wahr“, sagte Thilo Scheuber, Leiter der städtischen Bauamts. „Bestimmte Straßen werden – vielleicht sogar bewusst – durch die Stadt gut gepflegt, ohne dass Beiträge fällig werden. Andere werden jahrzehntelang nicht angefasst, obwohl etwas getan werden muss. Wie kann das sein?“, fragte der FBO-Mann weiter und erntete Applaus einiger Zuhörer. Diese machten deutlich, dass aus ihrer Sicht in vielen Straßen und Ortsteilen der Sorgfalts- und Unterhaltungspflicht der Stadt nicht nachgekommen werde. Ausbesserungen an Straßen seien nicht fachgerecht durchgeführt worden. Das Bauamt kontrolliere Arbeiten von Firmen nicht. „Diese Unterstellung muss ich komplett zurückweisen“, sagte Thilo Scheuber, Leiter der städtischen Bauamts.

Die FBO wollte außerdem eine Erklärung, wie das elektronische Pavement-System herausfinde, welche Straßen es zur Oberflächensanierung vorschlage. „Niemand hier weiß, was Pavement bedeutet. Nichtmal die Verwaltung weiß anscheinend so genau, was das ist und wie es funktioniert“, so Rohde. „Ihre Beiträge zu dem Thema erscheinen mir sinnlos.Für den Anfang hilft es, vielleicht, ein Blick ins Englischlexikon zu werfen“, platzte Uwe Rädisch (CDU) der Kragen. Als Rohde die Frage stellte, ob die Stadt immer warte, bis Bürger sich beschwerten, bevor etwas passiere, fragte Bürgermeister Jörg Lembke in die Runde: „Soll ich da wirklich irgendwas drauf antworten?“ Natürlich werde der Zustand der Straßen regelmäßig kontrolliert. Genau dafür gebe es ja unter anderem das Pavement-System. „Das System wurde angeschafft, weil es objektiv ist und keine Bevorteilung geschehen kann“, so Wilfried Janson (Grüne)

Der angekündigte Experte für Straßenbau wird nunmehr am 12. Februar erwartet. „Dann gibt es Fakten“, verprach Maria Herrmann. „Es tut mir leid für die Bürger, die hier ihren Abend verschwendet haben“, so Lajoscha Rausch (CDU) und beendete die Diskussion per Geschäftsordnungsantrag.

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