Feuerwehren in Sorge : Überraschungsangriff auf Kameradschaftskassen

Die 200 Rundballen, die in der Nacht zu gestern angezündet wurden, ließ die Feuerwehr kontrolliert abbrennen.
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Die 200 Rundballen, die in der Nacht zu gestern angezündet wurden, ließ die Feuerwehr kontrolliert abbrennen.

Kreisfeuerwehrverband ist erbost über geplante Gesetzesnovelle des Landes.

shz.de von
01. Januar 2015, 10:58 Uhr

Bei der Versammlung des Kreisfeuerwehrverbandes diese Woche in Großhansdorf sorgte ein Thema ganz speziell für Unmut: Die Rede ist von der geplanten Gesetzesnovelle des Landes, die Transparenz in ihre Kameradschaftskassen bringen soll.

Rechtssicherheit für die Kameradschaftskassen wollte die Landesregierung in einer Änderung der Novelle zum Brandschutzgesetz schaffen. Denn sie stellen rechtlich ein Sondervermögen der Gemeinden dar, für das die Haushaltsvorschriften gelten. Einnahmen und Ausgaben müssen der Gemeindevertretung offengelegt werden. Über die Anschaffung von größeren Vermögenswerten aus der Kameradschaftskasse könnten die Wehren nicht mehr eigenständig entscheiden.

Damit sind viele Feuerwehrleute nicht einverstanden. Von einem „Überraschungsangriff auf das Eigentum der Kameraden“, sprach Wehrführer Albert Iken aus Hamberge. Das wecke neue Begehrlichkeiten. Es habe zwar einzelne schwarze Schafe gegeben, aber kriminelle Energien seien so nicht zu verhindern. Er habe den Eindruck, die 1400 Wehren im Lande sollten unter Generalverdacht gestellt werden. Der Landesvorstand müsse hier kräftig auf den Tisch hauen, um diese Gesetzesänderung zu verhindern.

Von einer Riesenschweinerei sprach auch Jan Peter Struck unter Applaus: „Ich fühle mich vom Landesverband nicht mehr vertreten.“ Manfred Raddatz, stellvertretender Landesvorsitzender, widersprach, der Landesverband habe dem Änderungsantrag nicht zugestimmt. „Wir haben nichts eigenmächtig veranlasst. Ihr könnt euch sicher sein, dass wir euch weiterhin gut vertreten.“ Es sei viel Unwahres darüber veröffentlicht worden. Die Landesregierung hat ihren Änderungsantrag vorerst auf Eis gelegt, darüber soll jetzt im Anhörungsverfahren weiter beraten werden. „Wir werden das Thema weiterhin intensiv diskutieren“, so Kreiswehrführer Gerd Riemann.




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